Demo in Bretten: Veranstalter bricht Kooperations-Gespräche mit Polizei ab

22. Januar 2021 , 14:21 Uhr

Bretten (pol/msch) – Die Polizei und das Ordnungsamt möchte die Demos, die sonntags regelmäßig auf dem Marktplatz in Bretten stattfinden, genauer unter die Lupe nehmen. Grund ist, dass es dort wiederholt zu Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen ist.

Es gelten Auflagen

Die sogenannte „Meditation für Freiheit“ findet seit November regelmäßig mit etwa 30 bis 40 Teilnehmern statt. Wegen der Pandemie gelten für Versammlungen derzeit allerdings bestimmte Infektionsschutzauflagen. So hat Ordnungsamt der Stadt Bretten unter anderem entschieden, dass die Versammlungsleitung und die eingeteilten Ordner einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen.

Versammlungsleiter gilt als ungeeignet

Da diese Auflagen mehrfach missachtet worden sein sollen, hat die Behörde den Versammlungsleiter als ungeeignet angesehen, weitere Demonstrationen anzumelden. Die Demo ist jetzt stattdessen von einem anderen Mann angemeldet worden. Er hat Kooperationsgespräche mit der Polizei allerdings abgebrochen, bevor sie überhaupt begonnen hatten.

Mehrere Verfahren – auch gegen Teilnehmer

Doch nicht nur der Veranstalter, sondern auch einige Teilnehmer sollen sich nicht an die geltenden Regeln gehalten haben. Diese schreiben vor, dass Demonstranten eine Maske zu tragen haben, wenn die erforderlichen Mindestabstände von 1,5 Metern nicht eingehalten werden können. Außerdem sollen sich nach dem Ende der Veranstaltung häufig Grüppchen gebildet haben, die gegen die Ausgangsbeschränkungen verstoßen haben. Das hat bereits zu mehreren Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren geführt.

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