Pforzheim (dpa/dk) – Die AfD hat in Pforzheim Wahlplakate für die anstehende Landtagswahl zu früh aufgehängt. Die Stadt forderte die Partei deshalb auf, die Plakate wieder abzunehmen. Betroffen sind mehrere Standorte im Stadtgebiet.
Nach Angaben der Stadt Pforzheim geht es um 20 Wahlplakate an insgesamt zehn Standorten. Die Stadt habe die Verantwortlichen der AfD bereits am Donnerstagabend gebeten, die Plakate wieder zu entfernen. Sollte dies nicht geschehen, will die Stadt selbst tätig werden.
Ob im Nachgang ein Bußgeld verhängt wird, ist derzeit noch offen und wird geprüft.
Die AfD räumt ein, die Plakate zu früh aufgehängt zu haben. Diana Zimmer, Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis, erklärte:
„Uns ist bekannt, dass es im Zusammenhang mit einzelnen Plakaten zu Unklarheiten bezüglich des zulässigen Zeitpunkts gekommen ist.“
Grund dafür sei ein Missverständnis beim Datum im ehrenamtlich organisierten Wahlkampf gewesen. Zimmer betonte zudem:
„Grundsätzlich werden Plakate ausschließlich im rechtlich zulässigen Zeitraum aufgehängt.“
Nach Angaben der Stadt dürfen Wahlplakate frühestens ab Freitag, 23. Januar, um 18 Uhr angebracht werden. Ob die betroffenen AfD-Plakate inzwischen wieder abgehängt wurden, war zunächst unklar.