Landau (pol/lk) – Nach einem Polizeieinsatz gegen Corona-Demonstranten in Landau kursiert derzeit eine Videosequenz in den Sozialen Medien. Darauf ist zu sehen, wie ein 71 Jahre alter Mann von Beamten zu Boden gebracht und weggetragen wurde. Vorausgegangen waren laut Polizei minutenlange Diskussionen, weil der Mann seine Personalien nicht angeben wollte. Jetzt wird der Einsatz einer unabhängigen Kontrolle unterzogen.
Am Montagabend hatten etwa 250 Menschen auf dem Rathausplatz in Landau gegen die derzeit geltenden Corona-Regeln demonstriert. Auf verschiedenen Plattformen war zu der nicht genehmigten Versammlung aufgerufen worden. Da einige Teilnehmer gegen die Corona-Verordnung verstießen, indem sie keine Masken trugen und die erforderlichen Abstände nicht einhielten, musste die Polizei einschreiten. Die Beamten versuchten unter anderem auch, die Personalien eines 71-Jährigen festzustellen. Doch der Mann wehrte sich massiv.
Im Internet kursiert jetzt ein Handyvideo mit einer kurzen Sequenz des Vorfalls. Die Polizei stellt klar, dass es sich nur um einen Teil des Einsatzes und nicht um das gesamte Geschehen handelt. Denn dem Video sollen bereits minutenlange Diskussionen mit dem Demonstrant vorausgegangen sein. Beim kontrollieren der Personalien habe der Mann verweigert, jegliche Angaben zu seiner Person zu machen. Er habe angegeben, die Bundesrepublik Deutschland nicht anzuerkennen und die Polizei damit nicht legitimiert sei, seine Personalien festzustellen.
Alle Versuche, denn Mann freiwillig zur Kooperation zu bewegen seien fehlgeschlagen. Mehr als 15 Minuten hätten die Beamten versucht, den Mann durch Zureden zu überzeugen. Da schließlich alle Mittel ausgeschöpft waren, sei nur noch die Durchsuchung nach dem Personalausweis übrig geblieben. Dieses Vorgehen, einschließlich der zwangsweisen Durchsuchung, seien ihm abermals minutenlang erfolglos erklärt und angedroht worden. Als Reaktion habe der Mann angefangen, die Polizisten zu bedrohen.
Daraufhin sei der 71-Jährige zu Boden gebracht worden. Dort habe er sich weiter gewehrt, hätte aber fixiert werden können. Von den Polizeikräften wurde er anschließend weggetragen. Dabei habe er versucht, die Beamten zu treten. Letztendlich habe der Senior doch noch seinen Ausweis ausgehändigt und die Identität hätte somit festgestellt werden können. Gegen den Mann wurde ein Verfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Der Rentner hat seinerseits Anzeige gegen die Beamten erstattet.
Das Polizeipräsidium Rheinpfalz stellt klar: Die Beamten würden sich in solchen Situationen regelmäßig in einem Spannungsfeld befinden. Die Polizei sei ermächtigt, gesetzliche Maßnahmen durchzusetzen, notfalls auch zwangsweise. Das sei für Außenstehende oft schwer nachvollziehbar. Vor allem, wenn Unbeteiligte nur eine kurze Videosequenz im Internet sehen würden. Das Handeln der Polizisten vor Ort werde nun einer unabhängigen Kontrolle unterzogen. Dabei werde untersucht, ob die Maßnahmen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig waren. Somit werde die Rechtmäßigkeit des Vorgehens geprüft.