Baden-Baden (pm/dk) – Ein Fehler mit Folgen: Bei den Briefwahlunterlagen zur bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl in Baden-Baden ist eine inhaltliche Abweichung aufgetreten. Die Stadt informiert derzeit alle betroffenen Wählerinnen und Wähler – betont aber: Die Unterlagen können ordnungsgemäß verwendet werden.
Konkret geht es um einen Hinweis auf der Vorderseite des Wahlscheins im Feld „Achtung Briefwähler und Briefwählerinnen“. Dort wird der „hellrote Wahlbriefumschlag“ genannt.
Richtig ist jedoch: „gelber Wahlbriefumschlag“.
Die Stadt weist darauf hin, dass mehrere weitere Hinweise in den Briefwahlunterlagen korrekt sind und eindeutig auf den gelben Wahlbriefumschlag für die Oberbürgermeisterwahl verweisen. Auch die beigefügten Umschläge selbst sind eindeutig gekennzeichnet.
Nach Auswertung betrifft die Abweichung rund 8.350 Wahlscheine.
Alle betroffenen Briefwählerinnen und Briefwähler werden schriftlich informiert. In dem Anschreiben wird klargestellt, dass für die Oberbürgermeisterwahl der gelbe Wahlbriefumschlag mit dem Aufdruck „Wahlbrief für die kommunale Wahl“ zu verwenden ist.
Wer zusätzlich Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl beantragt hat, nutzt dafür weiterhin den roten Wahlbriefumschlag.
Das weitere Vorgehen wurde unmittelbar nach Bekanntwerden mit dem Regierungspräsidium abgestimmt. Ziel sei es, durch transparente und umfassende Information einen ordnungsgemäßen Wahlablauf sicherzustellen.
Am Wahltag soll zudem ein besonderes Augenmerk auf die eingegangenen Wahlbriefe gelegt werden.
Bei Fragen können sich Wählerinnen und Wähler an das Wahlamt der Stadt wenden:
Telefon: 07221 93 1833 oder 07221 93 1874
E-Mail: wahlen@baden-baden.de
Grund für die falsche Angabe ist laut Stadt ein Wechsel der Druckvorlage. Nachdem die Qualität eines ursprünglich vorgesehenen doppelseitigen Drucks nicht zufriedenstellend war, wurde eine alternative Vorlage für einen einseitigen Druck verwendet. Dabei kam es bei der Übernahme einzelner Textbestandteile zu der abweichenden Angabe.
Bürgermeister Dr. Tobias Krammerbauer erklärt: „Wir haben uns der Sache nach einem Hinweis umgehend noch am Sonntag angenommen und standen frühzeitig im Austausch mit dem Regierungspräsidium. Transparenz und ein ordnungsgemäßer Ablauf der Wahl haben für uns höchste Priorität. Die Bürgerinnen und Bürger können sich jederzeit an uns wenden.“