Baden-Baden (pm/dk) – Die Zukunft von Baden-Badens erkranktem Oberbürgermeister Dietmar Späth bleibt ungewiss. Nachdem der parteilose Rathauschef beim Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe einen Antrag auf Feststellung seiner Dienstunfähigkeit gestellt hat, ist offen, wie schnell entschieden wird – und welche Konsequenzen das für die Kurstadt haben könnte.
Das RP Karlsruhe bestätigte, dass der Vorgang derzeit geprüft wird. Wie lange das dauert, lasse sich nicht vorhersagen. Die Dauer hänge immer vom jeweiligen Einzelfall ab. Fest steht: Sollte das Regierungspräsidium eine dauerhafte Dienstunfähigkeit feststellen, würde Späth in den Ruhestand versetzt. In diesem Fall müssten innerhalb von drei Monaten Neuwahlen stattfinden.
Unklar ist jedoch, was passiert, wenn Späth als dienstfähig eingestuft wird, sich aber selbst nicht in der Lage sieht, seine Aufgaben wahrzunehmen. In solchen Fällen gelten die Beamtenpflichten grundsätzlich weiter, teilte die Behörde mit.
Späth ist seit August krankgeschrieben und befindet sich nach Angaben seines Anwalts wegen einer schweren psychischen und physischen Erkrankung in Behandlung. Zusätzlich hatte zuletzt ein Unfall für Schlagzeilen gesorgt: Während seiner Krankschreibung verursachte der Oberbürgermeister betrunken einen Verkehrsunfall im Landkreis Rastatt.
Bis das Regierungspräsidium Karlsruhe entscheidet, bleibt die Amtsführung der Stadt weiter von Unsicherheit geprägt. Die Bürgermeister vertreten Späth seit Monaten, doch ob ein endgültiger personeller Neuanfang ansteht oder eine Rückkehr des Rathauschefs möglich ist, lässt sich derzeit nicht abschätzen.