Karlsruhe (pm/tk) – Wie vielen anderen Kommunen in Deutschland fehlt auch Karlsruhe zunehmend das Geld. Nun hat die Stadt eine hauswirtschaftliche Sperre angeordnet. Es muss gespart werden!
Städte rechnen von vorneherein mit einem Minus, sie sind ja kein profitorientierten Unternehmen. Für das Haushaltsjahr 2025 ist Karlsruhe von einem Defizit von 44,8 Millionen Euro ausgegangen. Doch es kam schlimmer: Das Minus wächst auf 94,9 Millionen Euro. Daher musste aus Sicht von Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz und Oberbürgermeister Frank Mentrup dringend gehandelt werden: Haushaltssperre!
Grund der unerwartet hohen Verluste ist nach Aussage von Bürgermeisterin Luczak-Schwarz die gesamtwirtschaftliche Situation. „Schwächelt die Wirtschaft, schwächeln die Steuerflüsse!“, so die CDU-Politikerin.
Gleichzeitig müssen Kommunen immer mehr Aufgaben stemmen, die ihnen von Bund und Land aufgehalst, aber nicht ausreichend gegenfinanziert werden. Das zusammengenommen habe zu dem gewaltigen Minus im Haushalt geführt, das mit radikalen Sparmaßnahmen abgetragen werden soll.
An welcher Stelle wie viel Geld genau eingespart werden soll, daß will der Karlsruher Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Februar festlegen. Laut Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz sollen aber vorerst keine geplanten Investitionen in der Fächerstadt gestoppt werden. Auch Großprojekte, wie die Verlängerung der Durlacher Turmbergbahn, stehen nach Aussage von Luczak-Schwarz nicht zur Debatte.