Landau (pm/lk) – Aus Gründen des Infektionsschutzes hat die Stadt Landau eine für Dienstag auf dem Rathausplatz geplante Kundgebung gegen die Corona-Einschränkungen von Bund und Ländern mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern untersagt. Das teilen OB Thomas Hirsch und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann mit. Sie informieren auch darüber, dass das Demo-Verbot bei einer untersagten Kundgebung am vergangenen Samstag eingehalten wurde.
Die Stadt Landau verortet beide Kundgebungen im Corona-Leugner- und Querdenker-Spektrum. Auch die Anmelderin der für morgen geplanten Kundgebung hat in der Vergangenheit gegen behördliche Auflagen verstoßen. Es steht zu erwarten, dass sich die Teilnehmer nicht an die geltenden Regeln wie Abstand und Maskenpflicht halten. Damit würden sie nicht nur sich selbst, sondern auch die eingesetzten Kräfte von Ordnungsamt und Polizei sowie unbeteiligte Passanten gefährden. Zur Abwehr einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen bundesweit wie auch in der Südpfalz hat die Stadt Landau die Durchführung der Kundgebung daher untersagt.
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