Karlsruhe (dpa/msch) – Die Stadt Karlsruhe steht vor einem rasanten Schuldenanstieg. Im schlimmsten Fall drohen diese sich schon bis 2024 auf mehr als 1,2 Milliarden Euro zu erhöhen. Die Corona-Situation hat dazu geführt, dass viele Einnahmen weggebrochen sind. Insbesondere die Gewerbe- und Einkommenssteuer sind wegen der Krise weniger stark gesprudelt. Gleichzeitig sind die Ausgaben der Stadt, beispielsweise bei den Personalkosten, sogar gestiegen. Als mögliche Gegenmaßnahmen könnten kommunale Ausgaben reduziert werden.
Die Corona-Pandemie setzt auch dem städtischen Finanzhaushalt schwer zu. Karlsruhes Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz wählt drastische Worte: „Die Ampel steht auf Dunkelrot“. Statt des prognostizierten positiven Ergebnisses erwartet die Stadt für das laufende Jahr ein negatives zweistelliges Millionenergebnis. „Im kommenden Haushalt werden wir mit einem Defizit von über hundert Millionen abschließen“, sagte die Finanzbürgermeisterin am Donnerstag. Die Stadt sei gezwungen, Kredite aufzunehmen.
Die Corona-Situation habe dazu geführt, dass viele Einnahmen weggebrochen seien. Insbesondere die Gewerbe- und Einkommenssteuer sind wegen der Krise weniger stark gesprudelt. Gleichzeitig sind die Ausgaben der Stadt, beispielsweise bei den Personalkosten, sogar gestiegen. Im schlimmsten Fall könnte der Schuldenberg bis 2024 auf mehr als 1,2 Milliarden Euro steigen, wenn nicht gegengesteuert werde. „Wir müssen innehalten, um die Zukunft für Karlsruhe gestalten zu können“, forderte Luczak-Schwarz.
Mögliche Gegenmaßnahmen sieht die Bürgermeisterin insbesondere in der Reduzierung der kommunalen Ausgaben. „Alle unsere Leistungsempfänger werden 2021 die gleichen Zahlungen erhalten, wie es in den vergangen Jahren auch im Haushalt veranschlagt wurde“, beruhigt Luczak-Schwarz. Prioritäten müssen aber spätestens aber ab 2022 gesetzt werden. „Das wird Auswirkungen haben.“ Mit Blick auf den Gemeinderat sagte sie, man müsse sich künftig auch von lieb gewonnenen Dingen trennen.