Karlsruhe (tk) – Wo wird gespart? Was wird teurer? Im Karlsruher Gemeinderat sollen heute und morgen die geplanten Einschnitte im Doppelhaushalt für 2024/25 entschieden werden. Wenn die Fächerstadt nicht spart, drohen dicke Finanzlöcher.
Schon bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs im Juli war klar: Aufgrund gleich mehrerer Krisen bleibt die Haushaltslage in Karlsruhe angespannt. Für das Jahr 2024 wird mit einem Verlust von 38 Millionen Euro, im Jahr 2025 mit 41,3 Millionen Euro Defizit gerechnet. Trotz eines schon strikten Sparkurses. Karlsruhes OB Frank Mentrup machte damals klar, es muss weiter und noch mehr gespart werden. Ausgeben will die Stadt in Jahren 2024/25 insgesamt 512 Millionen Euro.
Die Erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak Schwarz betonte, dass die Stadt Karlsruhe auch weiterhin alle Anstrengungen unternehmen werde, um die finanzielle Situation zu verbessern. Dabei müssten Prioritäten gesetzt werden – sprich: Es wird der Rotstift angesetzt! Straßenbauprojekte werden gekürzt oder auf die lange Bank geschoben. Die Eintrittspreise für den Zoo könnten steigen. Heftig umstritten sind eine Erhöhung der städtischen Kita-Gebühren, eine weitere Kürzung der Kulturförderung und das Aus für den Medienbus.
Im Dezember hätte Karlsruhe noch einen positiven Haushalt gehabt, erinnert sich Luczak-Schwarz. Doch dann schlugen Preissteigerungen in Folge von Ukraine-Krieg und Energie-Krise durch. Die hohen Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst und ein dickes Minus in den Bilanzen des Städtischen Klinikum Karlsruhe und beim ÖPNV belasten die Stadt zusätzlich.