Pforzheim (dpa/tk) – Hans-Ulrich Rülke will für die Liberalen zurück in die Regierung. Doch kann er mit seiner Partei die Fünf-Prozent-Hürde knacken?
Die FDP zieht mit Landeschef Hans-Ulrich Rülke als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf. Der 63-Jährige bekam bei der Landesvertreterversammlung in Pforzheim laut einem Sprecher 88,9 Prozent Zustimmung. Rülke, der auch Vorsitzender der Landtagsfraktion ist, strebt einen Wechsel seiner Partei aus der Opposition in die Landesregierung an.
Vor allem aber will er nach dem Ausscheiden der Liberalen aus dem Bundestag beweisen, dass sie noch Wahlen gewinnen können – zumal in ihrem Stammland. «Die Landtagswahl ist eine Landtagswahl, die von ihrer Bedeutung für die Gesamtpartei FDP von nicht zu überschätzender Wichtigkeit ist», hatte er vorab erklärt. Baden-Württemberg sei das einzige Bundesland, in dem seine Partei noch nie außerparlamentarisch gewesen sei, sagte Rülke in seiner Rede in Pforzheim. «Es geht um Sein oder Nichtsein für die FDP.»
In Umfragen pendelt sie im Südwesten allerdings um die Fünf-Prozent-Hürde. Scheitert sie daran, wird nach Rülkes Überzeugung niemand glauben, dass die FDP irgendwo nochmal über fünf Prozent kommt.
Wenn die Partei es nach der Wahl am 8. März 2026 in den Landtag schafft, könnte sie zum Beispiel in einer sogenannten Deutschland-Koalition mit CDU und SPD Zünglein an der Waage sein.
Auch die SPD hat sich für die Landtagswahl aufgestellt. Parteichef Andreas Stoch soll die Südwest-Sozialdemokraten in den Wahlkampf führen – und nach Möglichkeit auch zurück auf die Regierungsbank. Die Umfragen sind derzeit aber eher mäßig.
Bei der letzten Landtagswahl im März 2021 hatten die Sozialdemokraten elf Prozent der Wählerstimmen erhalten. In jüngsten Umfragen lag die Partei um zehn Prozent.
Im Wahlkampf will die SPD vor allem auf die Themen Wirtschaft, Bildung und Wohnungsbau setzen – und sich als kompetente Regierungspartei präsentieren. Scharf kritisierte Stoch in seiner Rede den Wegfall zahlreicher Notfallpraxen. Dies habe das Sicherheitsgefühl der Menschen beeinträchtigt.