Pforzheim (pm/lk) – Am 23. Februar jährt sich der Jahrestag der Zerstörung Pforzheims zum 76. Mal. Oberbürgermeister Peter Boch strebt für diesen Tag ein allgemeines Versammlungsverbot an. Er befürchtet durch Versammlungen ein erneutes Aufflammen der Corona-Neuinfektionen.
„Wegen des aktuellen Infektionsgeschehens streben wir für den diesjährigen 23. Februar ein allgemeines Demonstrationsverbot an“, erklärt Oberbürgermeister Peter Boch. Landesweit und auch in Pforzheim sei die Zahl der Neuinfektionen zwar zwischenzeitlich deutlich gesunken, „allerdings breiten sich auch in unserer Region die mutierten Varianten des Virus aus, die als sehr viel ansteckender gelten als die ursprüngliche Variante“, so Boch weiter. Dies bereite ihm allergrößte Sorge und berge ein erhebliches Risiko für ein erneutes Aufflammen der Infektionszahlen. Die Stadt Pforzheim wird ihr Programm zum Gedenktag nur virtuell abhalten.
Der Rathauschef verteidigt diese geplante Maßnahme mit den Erfahrungen der letzten Jahre. Seit Jahren finden am Wartberg eine Fackelmahnwache von Rechtsextremen und entsprechende Gegendemonstrationen statt. Dazu reisen Menschen aus der rechten Szene aus ganz Deutschland an. Der Oberbürgermeister befürchtet, dass die Mindestabstände unmöglich eingehalten werden können: „Selbst bei bestem Willen aller Veranstalter kann niemand sicherstellen, dass bei dem auch in diesem Jahr erwarteten Großgeschehen die erforderlichen Mindestabstände jederzeit eingehalten werden.“ Die Stadt hatte nach dem Anschlag in Halle bereits im vergangenen Jahr ein Versammlungsverbot am 23. Februar ausgesprochen. Das war dann vom Verwaltungsgericht Karlsruhe nach einem Eilantrag wieder gekippt worden.
Erst am 9. Februar wurde eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW und der Humbold-Universität Berlin in der Presse veröffentlicht, die zwei Versammlungen in Leipzig und Berlin als sogenannte Superspreading-Events ausgemacht hat. Laut der Studie seien die 7-Tages-Inzidenzen in Landkreisen, aus denen Busunternehmen Fahrten zu den Großdemos angeboten hatten, im Anschluss an die Kundgebungen stark angestiegen. Die untersuchten Großdemos sind zwar nicht mit den Versammlungen in Pforzheim zu vergleichen, aber auch hier kommen regelmäßig viele Personen auf engstem Raum und ohne ausreichenden Abstand zusammen. Die Anfahrt der Versammlungsteilnehmer erfolgt zudem meist in größeren Gruppen mit dem öffentlichen Nahverkehr.