Calw/Freudenstadt (pm/dpa/lk) – Fehlerhafte Stimmzettel für die Bundestagswahl sorgen im Wahlkreis Calw/Freudenstadt für eine Verzögerung beim Versand der Briefwahlunterlagen.
Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat am Montag die Ausgabe der Wahlbenachrichtigungen begonnen. Diese werden von den jeweiligen Kommunen verschickt. Einen bundesweit einheitlichen Stichtag für den Versand oder die Ausgabe der Unterlagen gibt es allerdings nicht. „Allein dadurch bedingt, dass für jeden der 299 Wahlkreise ein eigener Stimmzettel gedruckt wird, kann es bei der Druckdauer zu regionalen Unterschieden kommen“, sagte eine Sprecherin des Bundeswahlleiters.
Im Wahlkreis Calw/Freudenstadt ist es jetzt zu einer kleinen Panne gekommen. Im Landkreis Calw wurden fehlerhafte Stimmzettel an Wahlberechtigte ausgegeben. Die Stimmzettel enthalten Fehler bei Parteinamen bzw. der Kurzbezeichnung von Parteien. Konkret ist auf dem Stimmzettel als Parteiname aufgeführt: „Team Todenhöfer – die Gerechtigkeitspartei Team Todenhöfer“. Richtig ist: „Team Todenhöfer – die Gerechtigkeitspartei“. Auch wurde fälschlicherweise bei der Kurzbezeichnung zwischen „Klimaliste“ und „BW“ ein Leerzeichen eingefügt. Richtig ist die Kurzbezeichnung „KlimalisteBW“. Im Kreis Freudenstadt wurden noch keine Stimmzettel verteilt.
Nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung müssen jetzt neue Stimmzettel gedruckt werden, was derzeit mit Hochdruck organisiert werde. Die Briefwahlunterlagen können erst ausgegeben und versandt werden, wenn die neuen Stimmzettel vorliegen. Daher bittet die Stadtverwaltung noch um etwas Geduld. Die Briefwahlunterlagen müssen extra beantragt werden. Das geht mit einem vorgedruckten Antrag in den Wahlunterlagen, die jedem Wähler zugeschickt werden. Der Antrag kann aber auch ohne Vordruck gestellt werden: schriftlich, online oder persönlich im zuständigen Bezirksamt.
Und auch die verteilten Stimmzettel mit den Fehlern seien weiter gültig, sagte eine Sprecherin des Landratsamts. „Auch ein Stimmzettel mit einem Schreibfehler ist ein amtlicher Stimmzettel“, hieß es. Auf der Suche nach dem Grund für den Fehldruck wurden die Experten schnell fündig: „Der Parteiname wurde aus dem Wahlmanager, der vom Landratsamt verwendeten Wahlsoftware, zu einem frühen Zeitpunkt herauskopiert“, sagte die Kreissprecherin. Später sei zwar der Parteiname in der Software berichtigt worden, dem Landratsamt sei dies aber nicht mehr aufgefallen.