Bruchsal (pm/tk) – Im Schloss Bruchsal hat ein Treffen von Stadtoberhäuptern stattgefunden. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie OB’s aus Städten mit mehr als 15.000 Einwohner diskutierten die dringendsten Themen unserer Zeit.
Im Fokus standen die aktuellen Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Klimaschutz, Mobilität und Integration. Gastgeberin der Sitzung war Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, die die Teilnehmenden herzlich willkommen hieß und die Bedeutung des Dialogs zwischen den Städten und der Landespolitik unterstrich.
Ein zentrales Thema war die geplante Schließung von 18 Bereitschaftspraxen im Land, die seit Oktober von der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) bekannt gemacht wurde. Die Kommunalpolitiker/-innen befürchten eine Umverteilung der Patientenströme in die ohnehin überlasteten Notaufnahmen der Kliniken und Hausarztpraxen. Dr. Doris Reinhardt, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KVBW, stellte sich den Sorgen und dem Unmut der Anwesenden. In der Diskussion wurde die Forderung erhoben, die Schließungen auszusetzen und gemeinsam vor Ort eine Lösung zu finden.
Neben der Gesundheitsreform wurden auch andere wichtige Themen behandelt. Besonders intensiv wurde die Finanzierung von Klimaschutzprojekten auf kommunaler Ebene diskutiert. Die Städte suchen nach Wegen, ihre Projekte trotz finanzieller Engpässe fortzusetzen. Ein weiteres zentrales Thema war das Landesmobilitätsgesetz, das den Kommunen eine Schlüsselrolle bei der Planung nachhaltiger Verkehrsinfrastruktur zuschreibt.
Auch die Ergebnisse des Zensus 2022 und die Finanzverhandlungen mit dem Land Baden-Württemberg standen auf der Agenda. Hierbei wurde erörtert, wie die Städte weiterhin ausreichend Mittel für wichtige Infrastruktur- und Sozialprojekte erhalten können. Im Bereich Integration wurden aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen zur Integration von Migranten/-innen besprochen. Die Kommunen sollen weiterhin aktiv unterstützt werden, um diese wichtige Aufgabe erfolgreich zu gestalten.
Die Sitzung der Städtegruppe B in Bruchsal zeigte einmal mehr, wie wichtig der Austausch zwischen den Städten ist, um gemeinsam Lösungen für die drängenden Herausforderungen der kommunalen Politik zu finden.