Karlsruhe (pol/lk) – Die Polizei rund um Karlsruhe und in der Südpfalz hat mehrere Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in der Region am Montagabend unterbinden müssen. Die Polizei kontrollierte die Personalien, sprach teilweise Platzverweise aus und nahm einzelne Teilnehmer fest. Die sogenannten „Montagsspaziergänge“ waren zuvor von den Behörden verboten worden. Die Polizei weist darauf hin, dass bereits die bloße Teilnahme an einer als „Spaziergang“ deklarierten verbotenen Versammlung zur Anzeige führen kann.
Bei insgesamt drei Versammlungen in der Karlsruher Innenstadt kamen am Montagabend gegen 18 Uhr auf dem Stephanplatz, dem Marktplatz und auf der Kaiserstraße insgesamt etwa 150 Menschen zusammen, um ihren Unmut gegen die Corona-Maßnahmen zu äußern. Der Aufzug wurde von der Polizei gestoppt, doch die Demonstranten formierten sich wenig später neu. Bei über 20 Leuten sollten die Personalien kontrolliert werden, doch sie leisteten Widerstand.
In Bruchsal hatten sich etwa 40 Menschen zu einem Aufzug durch die Stadt getroffen, doch die Polizei stoppte den Menschenzug. Einige Teilnehmer überwanden die Absperrung der Polizei. Weil zwei Menschen sich derart heftig gegen die Polizei wehrten, wurden sie festgenommen. Etwa 30 Leute hatten sich für einen „Spaziergang“ in Ettlingen getroffen. Hier erteilten die Beamten Platzverweise. Der Verantwortliche einer Versammlung mit knapp 20 Leuten in Malsch wurde vorläufig festgenommen, da er zuvor über ein soziales Netzwerk dazu aufgerufen hatte.
Da auch in der Südpfalz über verschiedene Plattformen zu Versammlungen aufgerufen wurde, die zuvor von den Behörden untersagt worden waren, musste auch hier die Polizei einschreiten. Die Versammlungen wurden nicht vorher angemeldet. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als „Montagsspaziergänge“ bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. In der gesamten Südpfalz versammelten sich Kleingruppen, die dem Aufruf gefolgt waren.
Die meisten Menschen hatten sich in in Landau mit ebenfalls 100 Leuten und in Germersheim mit 150 Teilnehmern versammelt. Ansonsten blieb es bei Gruppierungen von etwa 20 bis 80 Personen, insgesamt waren in der gesamten Region etwa 900 Menschen auf die Straße gegangen. Es gab 51 Anzeigen und 40 Platzverweise. Darüber hinaus wurden drei Strafverfahren eingeleitet wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte in Speyer und einer Beleidigung von Polizeikräften in Germersheim sowie Zeigen des Hitlergrußes in Frankenthal. Eine angemeldete Mahnwache in Speyer mit rund 100 Teilnehmenden verlief friedlich und störungsfrei.
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