Bühl (pm/tk) – Ausgerechnet an dem Tag, an dem US-Präsident Trump die Waffenruhe mit dem Iran beendet, werden weltweit an Rathäusern Flaggen für den Frieden gehisst. Auch in Bühl hängt die grün-weiße Fahne am Rathausbalkon.
Vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einem Rechtsgutachten fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bekräftigte er die völkerrechtliche Pflicht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.
Doch gegenwärtig spielen Atomwaffen wieder eine stärkere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Die nukleare Abrüstung scheint geschwächt. Forscher warnen vor einem neuen Wettrüsten der Atommächte.
Jedes Jahr am 8. Juli setzen bundesweit Bürgermeister vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Mit dem Hissen der Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace appellieren die „Bürgermeister für den Frieden“ an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen.
„Es darf keine neue Spirale atomarer Aufrüstung geben“, sagt Oberbürgermeister Matthias Bauernfeind, „als Mitglied im weltweiten Bündnis der Mayors for Peace rufen wir am Flaggentag zu nuklearer Abrüstung auf. Ein Rückschritt in der atomaren Rüstungskontrolle ist nicht hinnehmbar!“.
In Bühl bleibt die Mayors-for-Peace-Fahne bis einschließlich 15. Juli am Rathausbalkon hängen. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.