Calw/Stuttgart (tk) – Die Immunität des Calwer AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß ist aufgehoben worden. Nun droht ihm Strafverfolgung.
Die Staatsanwaltschaft Tübingen ermittelt gegen den AfD-Politiker Miguel Klauß aus dem Wahlkreis Calw. Der baden-württembergische Landtag hat auf Antrag der Behörde die Immunität des gebürtigen Nagolders aufgehoben, berichtet der SWR. Damit ist er nicht mehr gegen Strafverfolgung geschützt.
Warum die Staatsanwaltschaft gegen Klauß ermittelt, soll offiziell erst nach Abschluss des Verfahrens mitgeteilt werden. Medienberichten zufolge geht es um volksverhetzende Kommentare im Internet.
Damit ist Miguel Klauß schon früher aufgefallen. Immer wieder veröffentlichte er provokante Äußerungen in sozialen Medien. 2022 wurde der AfD-Politiker nach Äußerungen über den Bundespräsidenten aus einer Sitzung des Landtags geworfen.