Landgericht Karlsruhe verhandelt Twitter-Sperrung des Blogs «Achgut»

13. September 2023 , 05:00 Uhr

Karlsruhe (dpa/lsw) – Der Blog «Die Achse des Guten» und der Kurznachrichtendienst X streiten um die Sperrung des damaligen Twitter-Accounts. Im Kern geht es um die Frage, inwieweit eine Reaktion auf Boykottaufrufe gegen den Blog gegen die Regeln der Plattform verstoßen hat oder nicht.

Twitter heisst heute X

Das Landgericht Karlsruhe verhandelt ab Mittwoch den Streit um die Sperrung des damaligen Twitter-Accounts des Blogs «Die Achse des Guten» (Achgut.com). Die hinter dem Blog stehende Achgut Media GmbH klagt nach Angaben des Gerichts gegen den heute unter dem Namen X bekannten Kurznachrichtendienst. Verhandelt werde bei dem Termin sowohl der Widerspruch gegen eine Entscheidung im Eilverfahren durch X wie auch die Hauptsache.

Klage der Blogger

Zum Hintergrund hieß es, dass ab Sommer 2022 einige Nutzer des damaligen Twitter-Dienstes eine große Zahl von Boykottaufrufen an Unternehmen versandt haben sollen, die auf dem Blog Werbung geschaltet haben. Achgut habe sich mit Tweets dagegen gewehrt. Diese habe Twitter als Verstöße gegen die eigenen Regeln aufgefasst und den Account von Achgut gesperrt.

«Die Achse des Guten» ist in die Kritik geraten, weil sie Beiträge von Autoren der politischen Rechten veröffentlicht hatte. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, ist kurzfristig zudem ein sogenannter Streithelfer aufseiten von X dem Rechtsstreit beigetreten. Dieser wird vom IT-Rechtsexperten Chan-jo Jun vertreten.

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Die Achse des Guten Karlsruhe Landgericht X

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