Neue Corona-Verordnung: Das verändert sich in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg (pm/dpa/ass) – Die baden-württembergische Landesregierung hat am Donnerstagabend eine neue Corona-Verordnung verkündet. Die neuen Maßnahmen treten ab heute in Kraft. Die aktuelle Verordnung macht Öffnungen in  Kreisen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Tage in Folge unter 100 liegt, möglich. So dürfen dort ab frühestens Samstag (15. Mai) zum Beispiel die Innengastronomie, Hotels und Museen wieder öffnen. In der Region kommen derzeit Baden-Baden und Freudenstadt für baldige Öffnungen in Frage, da die Inzidenz dort bereits seit einigen Tagen unter 100 bleibt.

Ab wann könnten Lockerungen in der Region in Kraft treten?

Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Baden bei unter 100 bleiben, dürfen Restaurants ab Dienstag (18.05.) wieder öffnen. Das liegt daran, dass Christi Himmelfahrt ein Feiertag war und auch der Sonntag kein Werktag ist. Somit zählen diese Tage nicht mit. In Baden-Baden wird der entscheidende Inzidenzwert von unter 100 seit Mittwoch, 12. Mai, erreicht. Der fünfte Werktag wäre dann der kommenden Dienstag.

Ausnahmeregelungen für Genesene und Geimpfte

Bei den allgemeinen Kontaktbeschränkungen zählen genesene und geimpfte Personen laut der neuen Corona-Verordnung nicht mehr zur maximalen Personenzahl hinzu. Sie sind außerdem von der Testpflicht befreit und es gibt Ausnahmen bei der Quarantänepflicht für vollständig Geimpfte. 

Stufenplan für Öffnungsschritte

Ab heute gilt in Baden-Württemberg ein Stufenplan zu schrittweisen Öffnungen bestimmter Einrichtungen und Aktivitäten. Die erste Stufe gilt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. Sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis in den darauffolgenden 14 Tagen weiter, gelten die Öffnungen der Stufe 2. Nach weiteren 14 Tagen mit einer sinkenden 7-Tage-Inzidenz gibt es mit der 3. Stufe weitere Öffnungen, wie aus der Verordnung hervorgeht. 

1. Öffnungsstufe:

Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Kreis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt und dies durch das örtliche Gesundheitsamt bekannt gegeben wird, gelten folgende Lockerungen der 1. Öffnungsstufe:

• Öffnung von Hotels und Ferienwohnungen
• Öffnung der Außen- und Innengastronomie zwischen 6 und 21 Uhr
• Öffnung von Betriebskantinen sowie Mensen an Universitäten und Hochschulen
• Zulässigkeit von Kulturveranstaltungen, insbesondere von Theater-, Opern- und Konzertaufführungen sowie Filmvorführungen im Freien
• Zulässigkeit von Spitzen- oder Profisportveranstaltungen im Freien
• Öffnung von Galerien, Museen und Gedenkstätten
• Öffnung von Archiven und Bibliotheken
• Öffnung von zoologischen und botanischen Gärten im Außen- und Innenbereich
• Öffnung von Musik-, Kunst-, Jugendkunstschulen für kleine Gruppen
• Öffnung von kleineren Freizeiteinrichtungen im Freien (Minigolfanlagen, Hochseilgärten, Bootsverleih) für kleine Gruppen
• Öffnung von Sportanlagen für den kontaktarmen Freizeit- und Amateursport im Freien für kleine Gruppen
• Öffnung von Außenbereichen von Schwimm-, Thermal- und Spaßbädern sowie Badeseen

Für alle Einrichtungen gilt grundsätzlich die Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontaktdatenübermittlung sowie die Einhaltung der Abstandsregeln. In allen Einrichtungen sind Obergrenzen der zulässigen Teilnehmerzahl vorgesehen. Der Zutritt ist nur für Personen mit einem Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis möglich. 

2. Öffnungsstufe:

Wenn nach der 1. Öffnungsstufe die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis in den folgenden 14 Tagen weiter sinkt, gelten weitere Lockerungen. Dazu zählen unter anderem:

• An Hochschulen und Akademien können Präsenz-Lehrveranstaltungen mit bis zu 100 Personen stattfinden
• Im Außenbereich von Restaurants gilt keine Personenbegrenzung mehr
• Liefer- und Abholdienste sind auch zwischen 22 und 6 Uhr erlaubt
• Veranstaltungen in Innenräumen mit bis zu 100 Teilnehmenden möglich
• Im Freien sind bis zu 250 Teilnehmende erlaubt – mit Abstandsgebot 
• Musik-, Tanzschulen sowie vergleichbare Einrichtungen dürfen Gruppen von bis zu 20 Schülerinnen und Schülern unterrichten – mit Abstandsgebot
• Bei religiösen Veranstaltungen ist der Gemeindegesang zulässig
• Messen-, Ausstellungen und Kongresse können stattfinden
• Saunen und ähnliche Einrichtungen dürfen für Gruppen von bis zu zehn Personen wieder öffnen
• Der Innenbereich von Schwimm-, Thermal- und Spaßbädern und sonstigen Bädern darf wieder öffnen

3. Öffnungsstufe

Auch nach der 2. Stufe können noch weitere Öffnungen folgen, wenn die Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis in den folgenden 14 Tagen weiter gesunken ist:

• An Hochschulen und Akademien sind Präsenz-Veranstaltungen mit bis zu 250 Teilnehmenden möglich
• Veranstaltungen in Innenräumen mit bis zu 250 Teilnehmenden möglich
• Im Freien sind bis zu 500 Teilnehmende erlaubt – mit Abstandsgebot
• Messen-, Ausstellungen und Kongresse können wieder mit einer Person pro zehn Quadratmeter Veranstaltungsfläche stattfinden
• Freizeitparks und sonstige Freizeiteinrichtungen können wieder öffnen
• Der Betrieb von Badeanstalten ist wieder generell erlaubt, dazu zählen auch Saunen und ähnliche Einrichtungen

Die Rückkehr zur nächst niedrigeren Öffnungsstufe erfolgt, wenn die Inzidenzwerte während der 14 Tage anhaltenden Öffnungsstufe im Durchschnitt gestiegen sind.

Das ändert sich im Einzelhandel

Für den Einzelhandel gibt es auch eine Änderung: Bei „Click&Meet“ können statt einem Kunden pro 40 Quadratmeter zwei Kunden ohne vorherige Terminbuchung hereingelassen werden – sie müssen aber getestet, geimpft oder bereits genesen sein. 

Hier könnte es bald Lockerungen geben

In Frage für baldige Öffnungen kommen im ganzen Südwesten die Kreise Main-Tauber (43,1), Emmendingen (46,3), Breisgau-Hochschwarzwald (53,1), Heidelberg (74,9), Freiburg (80,9), Konstanz (81,0), Ortenau (88,6), Rhein-Neckar ((89,5), Baden-Baden (90,6), Freudenstadt (92,2), Lörrach (93,6) sowie Böblingen (95,2). (Stand: 13. Mai 2021)

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