Stuttgart (dpa/lk) – Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat weitere Corona-Verschärfungen angekündigt. Regierungssprecher Arne Braun sagte Deutschen Presse-Agentur, über die einzelnen Schritte werde am Montag und Dienstag beraten. Im Raum steht aber ein Zuschauerverbot im Stadion bei Profifußballspielen.
In Baden-Württemberg hat die Landesregierung in Kürze wieder Geisterspiele im Profifußball angekündigt. Darüber soll heute und morgen beraten werden. „Aber es ist klar, dass im Profifußball Geisterspiele kommen“, sagte Braun. Die Besucherzahlen bei Großveranstaltungen wurden erst kürzlich beschränkt. Die Vereine dürfen nur die Hälfte ihrer Kapazität nutzen. Die Obergrenze liegt bei 25.000 Zuschauern. Auch hier gilt, dass Geimpfte und Genesene zusätzlich einen Test brauchen.
Die Landesregierung stelle angesichts der aktuellen Entwicklung jederzeit Überlegungen an, weitere Verschärfungen vorzunehmen, die möglich seien. „Die neue Virusvariante, die sich zuspitzende Lage auf den Intensivstationen in vielen Regionen, das weiter nicht gebremste exponentielle Wachstum – all das macht schnelles Handeln notwendig“, sagte Braun. Und es zeige sich immer deutlicher, dass die Länder dringend das volle Instrumentarium für weitgehende Beschränkungen bräuchten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte sich am Freitag für eine rasche Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen.
Gesundheitsminister Manfred Lucha fordert die erst vor kurzem ausgelaufene „epidemische Lage nationaler Tragweite“ noch in den kommenden Tagen zurück, um in der Corona-Lage über schärfere Maßnahmen entscheiden zu können. Er sprach sich am Montag zudem dafür aus, eine Bundesnotbremse, wie sie von Ende April bis Ende Juni 2021 in Kraft war, ebenfalls in der laufenden Woche zu verhängen. „Dann wäre für alle klar, was gilt“, sagte Lucha am Montag dem Deutschlandfunk. Nur in einer erklärten Notlage können Landesregierungen auf einfachem Verordnungsweg weitreichende Maßnahmen ergreifen.
Die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ war nach dem Entschluss der Ampelkoalition einen Tag nach Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes im Bund am vergangenen Donnerstag ausgelaufen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz sieht keine Lockdown-Maßnahmen mehr vor, bis die epidemische Lage erneut vom Bundestag festgestellt oder das Infektionsschutzgesetz ein weiteres Mal verändert wird.
Der Minister erwartet auch weitere Verschärfungen in Baden-Württemberg. Kontakte müssten um 70 bis 90 Prozent zurückgefahren werden, um Krankenhäuser nicht weiter zu überlasten, sagte er und fügte hinzu: „Das müssen wir jetzt signifikant reduzieren. Die Grundbotschaft lautet, Kontakte, die nicht nötig sind, nicht zu machen.“ Unter anderem könnten Großveranstaltungen abgesagt werden. Eine bundesweite Impfpflicht hält Lucha außerdem ebenso für unabdingbar wie die schnelle Besetzung des Gesundheitsministeriums in Berlin. Den von der neuen Ampel-Koalition und designierten Bundesregierung angekündigten weiteren Corona-Krisenstab bezeichnete der Minister dagegen also unnötig. „Wir brauchen auch jetzt keinen General unbedingt, der uns sagt, was wir zu tun haben“, meinte er.