Karlsruhe/Stuttgart (dpa/lk) – Nach den Entscheidungen über weitere drastische Corona-Auflagen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag die Einschränkungen verteidigt. Neben Restaurants und Kneipen müssen unter anderem auch Theater und Kinos, Fitnessstudios und Museen für einen Monat schließen. Allerdings sollen Besuche in Kliniken und Seniorenheimen weiterhin möglich bleiben. Die Auflagen sollen ab kommenden Montag bis Ende November gelten.
In der heutigen Sondersitzung des Landtags in Stuttgart hat Ministerpräsident Kretschmann die Maßnahmen verteidigt: „Dieser Schritt ist nötig, weil unser Land auf eine nationale Gesundheitsnotlage zusteuert. Wir haben Alarmstufe Dunkelrot“, warnte er. „Die zweite Welle trifft uns mit voller Wucht.“ Angesichts der bundesweit anschwellenden Corona-Infektionswelle hatte Kretschmann am vergangenen Mittwoch gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen. Sie sollen ab kommenden Montag bis Ende November gelten.
Nach Ablauf von zwei Wochen wollen Kanzlerin und Länderchefs die erreichten Ziele beurteilen und notwendige Anpassungen vornehmen.
In der Öffentlichkeit sollen sich nur noch maximal zehn Menschen aus dem eigenen und einem zweiten Hausstand gemeinsam aufhalten dürfen. Neben Restaurants und Kneipen müssen unter anderem auch Theater und Museen, Kinos, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo- und Fitnessstudios schließen. Allerdings möchte die grün-schwarze Landesregierung weiterhin Besuche in Seniorenheimen, Krankenhäusern und Behinderteneinrichtungen ermöglichen. Der Ministerpräsident sagte: „Wir führen deshalb dort mit Hochdruck Schnelltests ein, damit Angehörige weiterhin zu Besuch kommen können.“ Es gehe um den Schutz der Bewohner und nicht darum, sie zu isolieren. Denn das hätte ebenso gravierende Auswirkungen auf ihre Gesundheit.
Offen bleiben sollen Schulen, Kindergärten, der Groß- und Einzelhandel und Friseurläden.
Kretschmann wirbt um Verständnis für die drastischen Corona-Auflagen, die einen Monat lang für weite Teile des öffentlichen Lebens gelten. „Uns ist bewusst, dass die von uns beschlossenen Maßnahmen viele Unternehmen, Einrichtungen und Solo-Selbstständige treffen und verunsichern“, sagte der Regierungschef und versicherte den Betroffenen zudem die Unterstützung des Landes. „Wir haben Sie nicht vergessen“, so Kretschmann. Der Bund werde schnell und unbürokratisch eine Nothilfe an die betroffenen Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen auszahlen. „Niemand muss aufgrund der Maßnahmen um seine wirtschaftliche Existenz fürchten.“
Die jüngsten Beschlüsse gehen einher mit weiter steigenden Infektionszahlen in Baden-Württemberg.
Bereits im Vorfeld der Sondersitzung hatten die Fraktionen von Grünen und CDU angekündigt, die Entscheidungen über die Auflagen zu unterstützen. Die Beschlüsse dienten dazu, die Zahl der Neuinfektionen einzudämmen, heißt es in einem Antrag der beiden Fraktionen, über den der Landtag am Freitag abstimmen sollte. Es sei wichtig, die notwendigen Maßnahmen „zeitnah und sorgfältig zu erlassen“, heißt es in dem Entschließungsantrag weiter. Auch müssten die vorgesehenen Finanzhilfen unverzüglich umgesetzt werden. CDU und Grüne haben eine Mehrheit im Landtag.