Rastatt (tk) – Seit 2022 hat Tübingen eine Steuer auf Einwegverpackungen bei Coffee- oder Essen-to go. Das wollte Rastatts OB Monika Müller auch – aber ist gescheitert.
Mit einer deutlichen Ablehnung von 27 Nein- zu 11 Ja-Stimmen ist der Vorstoß für eine Verpackungssteuer im Rastatter Gemeinderat abgeschmettert worden. Oberbürgermeisterin Monika Müller hatte das Vorhaben wieder ins Gespräch gebracht. Verbunden mit einem städtischen Förderprogramm für Mehrweg-Systeme in Gastronomie und Handel.
Doch der Widerstand war groß. Wirte aus Rastatt hatten gegen eine Verpackungssteuer protestiert und argumentiert. Die Bürokratie würde aufgebläht und eine Reduzierung von Einwegverpackungen sei nicht garantiert. Diese Meinung wurde laut Medienberichten auch so von Kritikern im Gemeinderat geteilt. Einzig die Fraktionen von SPD und Grünen sprachen sich im Grundsatz für einen Verpackungssteuer aus.
OB Müller hoffte einerseits die Vermüllung im Rastatter Stadtbild einzudämmen – andererseits rechnete sie mit Steuereinnahmen von rund 400.000 Euro. Dieses Geld hätte dann in die damit gedachte Mehrweg-Förderung fließen sollen.