Karlsruhe (pol/dpa/dk) – Für Samstag, 31. Oktober, sind auch in Karlsruhe Gen-Z-Proteste angekündigt. Die Polizei beobachtet die Mobilisierung in den sozialen Netzwerken aufmerksam und bereitet sich nach eigenen Angaben intensiv auf die Versammlungslage in der Innenstadt vor. Dabei setzt sie auf Deeskalation – kündigt bei Gewalt oder Sachbeschädigungen aber konsequentes Einschreiten an.
Das Polizeipräsidium Karlsruhe verfolgt nach eigenen Angaben die Entwicklungen rund um die angekündigten Proteste aufmerksam.
In die Lagebewertung fließen auch die jüngsten Ereignisse in anderen europäischen Ländern ein. Besonders in Frankreich war es im Zusammenhang mit Jugendprotesten zu Ausschreitungen gekommen.
In sozialen Netzwerken kursieren unterschiedliche Aufrufe, die sich an diesen Protesten orientieren. Die Karlsruher Polizei steht deshalb im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde der Stadt.
Für Karlsruhe ist der Treffpunkt inzwischen klar: Die angekündigte Gen-Z-Demonstration soll am Samstag, 31. Oktober, um 16 Uhr am Europaplatz beginnen. Die Initiative „Gen Z regelt“ beschreibt sich als überparteiliche Bewegung junger Menschen und fordert unter anderem mehr Geld für Bildung und Gesundheit, mehr Klimaschutz, bezahlbares Wohnen und niedrigere Lebenshaltungskosten. Außerdem spricht sie sich gegen eine Wehrpflicht und gegen Sozialkürzungen zulasten junger Menschen aus. Die Initiative kündigt den Protest ausdrücklich unter dem Motto „Friedlich. Gemeinsam. Für unsere Zukunft.“ an und distanziert sich von Gewalt.
Auch auf Landesebene werden die Entwicklungen beobachtet.
Das Innenministerium Baden-Württemberg teilte mit, dass es einen kontinuierlichen Informationsaustausch mit französischen Sicherheitsbehörden gibt. Dieser läuft unter anderem über das Gemeinsame Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Kehl.
Neben den regionalen Polizeipräsidien behält auch das Landeskriminalamt die Lage im Blick.
Das Polizeipräsidium Karlsruhe betont, dass Versammlungs- und Meinungsfreiheit wesentliche Grundrechte seien.
Die friedliche Ausübung dieser Rechte solle gewährleistet werden. Dabei setzt die Polizei nach eigenen Angaben grundsätzlich auf Deeskalation und Kooperation.
Gleichzeitig macht sie deutlich: Gewalt, Sachbeschädigungen und andere Straftaten werden nicht toleriert.
Auch mögliche Auswirkungen auf Geschäfte und Eigentum in der Innenstadt spielen bei den Vorbereitungen eine Rolle.
Die Polizei erklärt, dass die Sorgen von Geschäftsinhabern sehr ernst genommen werden. Ziel sei der bestmögliche Schutz von Menschen und Eigentum.
Am Samstag soll die Polizei deshalb mit der aus ihrer Sicht erforderlichen Zahl an Einsatzkräften in der Karlsruher Innenstadt präsent sein.
Neben Karlsruhe sind unter anderem auch Freiburg und Stuttgart als Orte für entsprechende Proteste genannt worden. Zwischenzeitlich war auch Ulm im Gespräch.
Auf verschiedenen sozialen Plattformen wird für die Aktionen mobilisiert. Die Initiative „Gen Z regelt“ nennt in ihrem Positionspapier unter anderem Proteste in Frankreich, Belgien und Spanien als Bezugspunkt.
Die Linie der Polizei ist klar: Solange die Proteste friedlich bleiben, setzt sie auf Kommunikation und Kooperation.
Sollte es allerdings zu Gewalttaten, Sachbeschädigungen oder anderen Straftaten kommen, will die Polizei konsequent einschreiten.