Berlin (dpa/tk) – An der Grenze zu Frankreich soll es ab Samstag wieder vorübergehende Grenzkontrollen geben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ordnete dies wegen der bevorstehenden Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris an. Die Maßnahmen gelten vom 20. Juli bis 30. September.
Höchstmaß an Sicherheit
«In enger Zusammenarbeit mit den französischen Behörden wollen wir für ein Höchstmaß an Sicherheit sorgen», hieß es zur Begründung. Die deutschen Schritte sollen Sicherheitsmaßnahmen Frankreichs flankieren. Sie seien eng abgestimmt.
Verschärfte Grenzkontrollen wegen EM enden
Diese anlassbezogenen Kontrollen seien erforderlich, um grenzüberschreitend agierende potenzielle Straftäter und Gefährder frühzeitig zu erkennen und erforderliche grenzpolizeiliche Maßnahmen zu treffen. Nach Angaben des Innenministeriums sollen sie aber nicht flächendeckend, sondern «lageabhängig, risikobasiert und möglichst gezielt» erfolgen. Die Auswirkungen für die Grenzregionen, ihre Anwohner, Grenzpendler, die Wirtschaft und den Handel sollen so gering wie möglich gehalten werden, betonte das Innenministerium.
Heute erst enden die zur Fußball-EM angeordneten vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Binnengrenzen.