Rheinland-Pfalz (pm/dk) – In Rheinland-Pfalz bahnt sich eine Premiere an: CDU und SPD wollen die erste große Koalition im Bundesland bilden. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl gehen die Sondierungen jetzt in offizielle Koalitionsverhandlungen über.
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz verhandeln über eine gemeinsame Regierung. Das teilten der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder von der CDU und der noch amtierende Regierungschef Alexander Schweitzer von der SPD nach dem Ende der Sondierungen in Mainz mit.
Schnieder sagte, es habe in den Gesprächen ein gutes Miteinander gegeben. Auf dem Konstrukt aus den Sondierungsgesprächen solle nun aufgebaut werden. In verschiedenen Arbeitsgruppen soll jetzt ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden.
Auch Schweitzer sprach von intensiven Gesprächen. Beide Parteien hätten schnell einen gemeinsamen Weg gefunden.
Sollte es zu einer Einigung kommen, wäre es die erste große Koalition in Rheinland-Pfalz. Die beiden Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl hatten die Sondierungsgespräche selbst geleitet.
Die CDU war bei der Landtagswahl am 22. März erstmals seit 35 Jahren wieder stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz geworden.
Die CDU hatte nach der Wahl nur mit der SPD sondiert. Andere Regierungsbündnisse sind im neuen Landtag nicht möglich.
CDU und SPD haben eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Die Grünen sind zwar ebenfalls im Landtag vertreten, aber weder Schwarz-Grün noch Rot-Grün hätten eine Mehrheit.
Die FDP, die zuvor zehn Jahre gemeinsam mit SPD und Grünen regiert hatte, ist nicht mehr im Landtag vertreten. Auch die Freien Wähler schafften den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nach einer Wahlperiode nicht mehr. Die Linke war bislang noch nie im Mainzer Landtag vertreten.
In der neuen Wahlperiode kommt die CDU auf 39 Sitze. Die SPD erhält 32 Sitze. Die AfD hat 24 Sitze, die Grünen 10.
Die Sondierungen zwischen CDU und SPD hatten vier Tage nach der Wahl begonnen. Nach knapp zwei Wochen waren sie abgeschlossen, inklusive Osterfeiertage. Nach außen drang in dieser Zeit fast nichts.
Der neue Landtag wird sich voraussichtlich am 18. Mai konstituieren. An diesem Tag, dem Verfassungstag, wird traditionell auch der neue Regierungschef gewählt.