Stuttgart/Karlsruhe (cmk) Am Mittwoch haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen verständigt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann gab am Nachmittag ein Statement zu den Ergebnissen ab. Demnach soll der Schulbetrieb in ganz Deutschland bald wieder eingeschränkt aufgenommen werden und bestimmte Geschäfte ab Montag wieder öffnen dürfen. Dabei gelte es allerdings strikte Hygienevorschriften und Schutzmaßnahmen einzuhalten. Grundsätzlich werden die Kontaktbeschränkungen aber bis Mai verlängert und auch Bars, Theater und Konzerthäuser bleiben geschlossen.
Wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwochnachmittag erklärte, einigten sich Bund und Länder auf erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen. So sollen ab kommender Woche bereits kleinere und mittelgroße Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche unter strengen Hygiene- und Abstandsregelungen wieder öffnen dürfen. Auch wieder erlaubt sei dann der Betrieb von Autohäusern, Fahrradgeschäften und Buchhandlungen – unabhängig von ihrer Größe. Eine weitere Lockerung betrifft die Friseure. Diese dürfen laut Ministerpräsident Kretschmann ab dem 4. Mai wieder eröffnen, allerdings ebenfalls unter strengen Hygieneauflagen.
Ab dem 4. Mai sollen dann auch die Abschlussklassen in Baden-Württemberg wieder zur Schule gehen. „Sie sind alt genug, um sich an die Abstandsregeln zu halten“, so Kretschmann. Auch die 4. Klassen der Grundschulen sollen schrittweise ab dem 4. Mai wieder zur Schule gehen dürfen. „Ich bin hier aber eher zurückhaltend, weil ich der Meinung bin, dass es besonders bei kleinen Kindern und Schülern nur schwer gelingen kann, Hygienevorschriften und Regeln einzuhalten und sicherzustellen“, betonte der Ministerpräsident. Kitas bleiben weiterhin geschlossen, dafür soll die Notbetreuung auf weitere Berufsgruppen ausgeweitet werden.
Eine weiterer Beschluss sieht vor, die Gesundheitsämter zu verstärken. Ziel sei es dabei, die Kontakte von Infizierten noch wirksamer nachvollziehen und Infektionsketten damit unterbrechen zu können. Zudem werde das Tragen von Alltagsmasken, also keinen medizinischen Schutzmasken, ab sofort dringend empfohlen. Vor allem dann, wenn der Abstand nicht immer mit Sicherheit eingehalten werden kann. Das betreffe Situationen wie beispielsweise das Einkaufen, das Nutzen von öffentlichen Verkehrsmitteln und den Besuch in der Schule.
Gottesdienste sollen nach dem Beschluss von Bund und Ländern weiter nicht stattfinden dürfen. „Wir werden aber auf die Glaubensgemeinschaften zugehen und gemeinsame Lösungen entwickeln, wie sie in Zukunft dann bald wieder Gottesdienste feiern können“, so Kretschmann. Auch Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen sowie Theater, Opern und Konzerthäuser bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Großveranstaltungen sollen frühestens nach dem 31. August wieder erlaubt sein.
Die allgemeine Kontaktbeschränkung bleibt laut Beschluss bis auf Weiteres in Kraft. Somit muss auch weiterhin ein Mindestabstand von 1,5 Metern in der Öffentlichkeit eingehalten werden, das Betreten von öffentlichen Plätzen ist mit nur einer weiteren, nicht im selben Haushalt wohnenden Person gestattet. Die Ausnahme für Familien gelte hierbei natürlich weiterhin. „Wenn wir leichtsinnig werden, wird diese Öffnung scheitern. Dann gefährden wir alles, was wir in den letzten Wochen mühsam aufgebaut haben und dann droht eine zweite Infektionswelle mit schlimmen Folgen für die Gesellschaft, Wirtschaft und Gesundheit. Meiden Sie weiterhin phsyische Kontakte, halten Sie Abstand, bewegen Sie sich nicht mit mehr als zwei Leuten im Freien“, appelliert Kretschmann. „Dass wir heute überhaupt mit einer vorsichtigen Öffnung beginnen können ist ein großer Erfolg. Das zeigt ein Blick in andere Länder, bei denen die Lage dramatischer ist, als bei uns“, so der baden-württembergische Ministerpräsident weiter.
Angela Merkel zeigte sich nach der Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder zufrieden. „Ich möchte mich bei den Ländern bedanken, dass wir die besprochene gemeinsame Linie auch durchgezogen haben und auch weiterhin gemeinsam gestalten werden“, so die Bundeskanzlerin. Weiter bedankte sie sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, „die ihr Leben verändert haben, verzichtet haben auf Kontakte und nicht für die Regierung, sondern weil sie ihren Mitmenschen helfen wollen.“ Es sei etwas ganz Starkes und Wichtiges, das Deutschland momentan erlebe. Man habe einen zerbrechlichen Zwischenerfolg erreicht, habe allerdings nicht viel Spielraum. Daher müsse man jetzt konzentriert weitermachen, so Merkel am Nachmittag.