Bund und Länder beraten über weiteres Vorgehen in Corona-Pandemie

10. Februar 2021 , 09:50 Uhr

Karlsruhe/Berlin (dpa/lk) – Bund und Länder wollen sich heute ab 14.00 Uhr über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise verständigen. Vor den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten zeichnete sich einerseits eine Verlängerung des vorerst bis 14. Februar vereinbarten Lockdowns ab. Andererseits haben bereits mehrere Länder konkrete Pläne, Kitas und Schulen ab kommender Woche schrittweise wieder zu öffnen. Die Kultusminister der Länder plädierten für den Fall weiter sinkender Corona-Zahlen dafür. Wie das zusammengebracht werden kann, war zunächst noch offen.

Merkel für Lockdown-Verlängerung um zwei Wochen

Merkel sprach sich gegen jegliche Öffnungsschritte bis zum 1. März aus. Die Zeit, in der die britische Virusvariante noch nicht die Oberhand gewonnen habe, sei entscheidend, um mit aller Kraft die Infektionszahlen herunter zu bekommen, sagte sie nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Darüber gebe es aber noch Differenzen, fügte sie vor den Beratungen mit den Länderchefs hinzu.

Kitas und Schulen sind Ländersache

Nach einem neuen Beschlussentwurf sollen die Länder eigenständig über die Öffnung von Schulen und Kitas bestimmen. „Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung“, heißt es im dem Papier, das am Mittwochmorgen vom Kanzleramt an die Länder verschickt wurde. Grundsätzlich wird darin eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März vorgeschlagen. Das Papier soll nach dpa-Informationen vorabgestimmt sein mit den Ländern Berlin und Bayern. Berlin hat derzeit den Vorsitz den Ministerpräsidentenkonferenz, Bayern die Stellvertretung. Auch mehrere Medien berichteten über den neuen Beschlussvorschlag.

Öffnungsperspektive für Friseure ab 1. März

Friseurbetriebe sollen dem Entwurf zufolge unter Auflagen „zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken“ ab 1. März wieder öffnen dürfen. Weitere Öffnungsschritte sind in dem Papier nicht genannt. Zudem muss abgewartet werden, ob sich Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten am Mittwochnachmittag tatsächlich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März einigen kann. Endgültige Entscheidungen sind erst am Ende der Beratungen zu erwarten.

„Situation von Familien und Kindern ist beängstigend“

Wenn es bei diesem Beschluss bleibt, muss Baden-Württemberg noch über das Datum für die schrittweise Öffnung von Kitas und Grundschulen entscheiden. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern hat der Südwesten wegen der freien Faschingswoche aber noch einen gewissen Zeitpuffer. Dennoch ist nach dpa-Informationen noch nicht klar, ob die grün-schwarze Koalition bereits zum 22. Februar wieder öffnet oder erst eine Woche später zum 1. März. „Man wird das im Lichte der Inzidenzen entscheiden müssen“, hieß es von grüner Seite. Insbesondere Kultusministerin Susanne Eisenmann dringt auf eine rasche Wiedereröffnung. Am Dienstag hatte sie zu den Auswirkungen des Lockdowns gesagt: „Die Situation von Familien und von Kindern, insbesondere von kleinen Kindern, ist beängstigend.“

Keine Lockerungen für Sport bis Mitte März

Schlechte Nachrichten gibt´s für alle Vereinsmitglieder: Der Corona-Stillstand für den Amateur- und Breitensport könnte bis mindestens Mitte März verlängert werden. Trotz der Appelle der Sportministerkonferenz für schrittweise Lockerungen sind vorerst keine Erleichterungen für den Sport vorgesehen. Die Sportministerkonferenz hatte gefordert, den Sport in sämtlichen Erörterungen und Beschlussfassungen zu Lockerungen zu berücksichtigen. Sie befürworte ein stufenweises Vorgehen zur vollumfänglichen Wiederaufnahme des Sportbetriebs im Einklang mit den Zielen des Gesundheits- und Infektionsschutzes, hieß es. Millionen Amateur- und Breitensportler müssen derzeit wegen der Beschränkungen im Corona-Lockdown auf ihren Trainings- und Wettkampfbetrieb verzichten. Profisportler können unter Ausschluss von Zuschauern und mit strengen Hygienekonzepten dagegen weiter Spiele und Wettbewerbe ausrichten.

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