Horb a.N. (tk) – „Wahl gewonnen, Abstimmung verloren!“ Beim Bürgerentscheid in Horb am Neckar hat sich zwar eine Mehrheit gegen Windräder ausgesprochen – aber zu wenige haben abgestimmt.
Das verflixte Quorum – schon manche Volksabstimmung ist daran gescheitert, dass einfach zu wenig Volk zur Wahlurne ging. So ist es am Sonntag auch in Horb am Neckar geschehen. Dort hatte eine Initiative einen Bürgerentscheid erreicht. Die Frage lautete: „Sollen Waldflächen, die sich im Eigentum der Stadt Horb am Neckar befinden, für die Nutzung durch Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt werden?“ 20 Prozent der Stimmberechtigten hätten ihre Stimme abgeben müssen, damit das Ergebnis zählt. Am Ende fehlten 44 Stimmen.
Zwar haben die Gegner der Windkraft mit 52,17 Prozent die Mehrheit in der Abstimmung erreicht – aber weil nur 3914 Horberinnen und Horber so stimmten, reicht es nicht für das Quorum. Oder wie Stadtrat Herrmann Walz es ausdrückte: „Um es kurz zu machen: Wahl gewonnen, Abstimmung verloren!“ Der Horber Ex-OB Peter Rosenberger kommentierte: „Das ist eindeutig Demokratie!“. CDU-Stadtrat Götz Peter ist zufrieden, hätte sich aber ein klares Ja für Windkraft gewünscht.
Da der Bürgerentscheid kein offizielles Ergebnis ergebne hat, liegt die Entscheidung über Windräder auf kommunalen Flächen bei mHorber Gemeinderat. Oberbürgermeister Michael Keßler ist damit zufrieden. Aber dass sich die Mehrheit gegen Windkraft ausgesprochen hat, müsse der Rat bei seiner Entscheidung berücksichtigen, mahnte der OB.