Bruchsal (dpa/lk) – Nach Verstößen bei Protesten gegen die Corona-Politik hat nun auch die Stadt Bruchsal unangemeldete Versammlungen verboten. Es gehe nicht darum, Kritik an den Corona-Maßnahmen zu unterbinden, erklärte die Stadt. Das Infektionsgeschehen solle eingedämmt werden.
„Nachdem Städte wie Karlsruhe, Mannheim, Speyer und seit dem 20. Dezember auch Bretten bereits unangemeldete Protestaufzüge untersagt haben, muss mit einer Zunahme an Teilnehmenden an sogenannten Montagsspaziergängen oder Kerzenläufen in Bruchsal gerechnet werden“, heißt es in der Mitteilung. Schon bei vergangenen Protestaktionen auf dem Marktplatz und in der Innenstadt hätten Teilnehmende Hygiene- und Schutzmaßnahmen missachtet. „Zudem hat sich das Aggressionspotential, insbesondere gegenüber Einsatzkräften, deutlich gesteigert.“
Die Veranstalter verzichten aus Sicht der Kommune auf eine Anmeldung der Demonstrationen, um mögliche Auflagen zu umgehen. „Der hohe Organisationsgrad dieser Versammlungen macht deutlich, dass es sich in den meisten Fällen nicht um eine Spontanversammlung handelt“, teilte die Stadt mit. Das Verbot ist zunächst bis Ende Januar befristet. Angemeldete Veranstaltungen sind davon nicht betroffen.