Baden-Württemberg lockert Maskenpflicht an Schulen

15. Juni 2021 , 12:34 Uhr

Stuttgart (dpa/lk) – Besonders Schüler haben unter den Corona-Beschränkungen gelitten. Nun sollen sie wieder mehr aufatmen dürfen – ohne Maske. Für Fußballfans soll es hingegen keine Lockerungen geben.

Voraussetzung ist Inzidenz unter 35

Baden-Württemberg will die Maskenpflicht an Schulen lockern. Sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region unter 35 liegt und es zwei Wochen an der Schule keinen Corona-Ausbruch gab, soll die Maskenpflicht „im Unterricht in allen Schulformen“ wegfallen, kündigte Gesundheitsminister Manne Lucha am Dienstag in Stuttgart an. Bereits bei einer Inzidenz von unter 50 soll die Maskenpflicht auf den Pausenhöfen wegfallen. Die entsprechende Verordnung des Kultusministeriums soll bis nächste Woche ausgearbeitet sein. „Sobald ein Ausbruch an einer Schule ist, wird sofort wieder die Maskenpflicht angeordnet“, sagte Lucha. Derzeit seien von 4.500 Schulen 248 von Infektionsfällen betroffen. Am aktuellen Testregime an den Schulen – also zwei Tests die Woche – wolle man bis zur Sommerpause festhalten.

Keine Masken in Schulen in Rheinland-Pfalz

Ab kommenden Montag gibt es auch an Schulen in Rheinland-Pfalz keine Maskenpflicht im Unterricht mehr. Zuvor hatte die Landesregierung schon die Maskenpflicht für Grund- und Förderschulen in den pausen gelockert. Kinder dürfen dort jetzt wieder ohne Maske und Abstand auf dem Pausenhof spielen. Auf dem Weg zum Platz im Klassenzimmer, sollen die Masken hingegen auch weiterhin getragen werden. Auch hier ist das Maß der Dinge eine Inzidenz von unter 35. Rheinland-Pfalz liegt aktuell etwa bei 16.

Lockerungen in weiteren Bereichen in Aussicht

Lucha stellte für weitere Bereiche Lockerungen der Maskenpflicht in Aussicht. Man wolle den Menschen entgegenkommen, wo der Regelungsbedarf nicht mehr so nachvollzogen werde, etwa draußen im öffentlichen Raum. Lucha nannte etwa eine anstehende Sondersitzung der Verkehrsminister, die über einen Wegfall der Maskenpflicht an offenen, gut durchlüfteten Bahnhöfen und Bushaltestellen diskutieren. „Ähnliches werden wir für den öffentlichen Raum – inzidenzabhängig natürlich – auch vorschlagen, dass da keine Maskenpflicht mehr nötig ist“, sagte der Gesundheitsminister. Aber im Handel, in Einkaufszentren, bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen soll die Maske im Südwesten weiterhin Pflicht sein.

Menschen müssen weiter achtsam sein

Ministerpräsident Winfried Kretschmann sprach von nachvollziehbaren und durchdachten Lockerungen. Das Risiko könne man eingehen, sagte er. Dennoch warnte er vor zu schnellen Öffnungsschritten. Die bundesweite Debatte über die Lockerung der Maskenpflicht schieße über das Ziel hinaus. „Lockerungsdebatten in der Sache führen immer auch zum Abflauen der Disziplin.“ Die Pandemie sei nicht vorbei. Man dürfe nicht vergessen, dass die Inzidenz noch 20 Mal höher sei als vor einem Jahr. „Leute, seid nicht übermütig, das bezahlen wir sonst bitter“, sagte er. Man könne nicht das Risiko einer vierten Welle eingehen. Auch Lucha sagte, die Menschen müssten weiter sorgsam sein.

Diskussion um Verhältnismäßigkeit der Masken

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hatte zuvor die Länder aufgefordert, die Maskenpflicht zu überprüfen. Sie müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Die FPD im Landtag fordert weitgehendere Lockerungen im Land. „Ich fordere jetzt auch ein Ende der Maskenpflicht unter freiem Himmel und der Testpflicht in der Außengastronomie“, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. „Die geringen Infektionszahlen, verbunden mit der fast unmöglichen Ansteckungsgefahr im Freien rechtfertigen diese Einschränkungen nicht mehr.“ Für Besucher von größeren Sportveranstaltungen will Kretschmann die Maskenpflicht keinesfalls lockern – auch wenn diese im Freien stattfinden. «Ich sehe das bei der EM, das geht mal gar nicht.»

 

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