Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert - die neue welle

Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert

Berlin (dpa/svs) - Die Corona-Impfpflicht in Deutschland ist vom Tisch. Monatelang wurde darüber diskutiert, jetzt herrscht endlich Klarheit. Der Bundestag hat sich mehrheitlich gegen eine Impfpflicht ab 60 Jahren ausgesprochen. 378 Abgeordnete stimmten gegen die Impfpflicht, 296 waren dafür und neun haben sich enthalten. Die Impfpflicht ab 60 Jahren war bereits ein Kompromissvorschlag, auf den sich Vertreter der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP verständigt hatten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat besorgt auf das Scheitern eines Entwurfs im Bundestag für die Einführung einer Corona-Impfpflicht in Deutschland reagiert.

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Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer

Lauterbach schrieb auf Twitter: «Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter.» Konkret sahen die Pläne vor, dass für alle ab 60 Jahren eine Pflicht kommen sollte, bis zum 15. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für 18- bis 59 Jährige, die nicht geimpft sind, sollte zunächst eine Beratungspflicht kommen. Über die Pflichten, Beratungs- und Impfangebote sollten die Krankenkassen bis 15. Mai die Bürger informieren.

Um Kompromiss gerungen

Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte im Sender Phoenix, man habe um einen Kompromiss gerungen. Es sei darum gegangen, nicht mit leeren Händen dazustehen. Es handle sich um einen demokratischen Prozess. Der Gesprächsfaden dürfe nun nicht abreißen. Zumindest eine Beratungspflicht müsse durchgesetzt werden. Ullmann hatte für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren geworben.

Auch Antrag auf Impfregister gescheitert

In der Bundestagsabstimmung zum Thema einer möglichen Corona-Impfpflicht ist auch ein Antrag der Union durchgefallen. Dafür stimmten am Donnerstag 172 Abgeordnete, dagegen votierten 497 und neun Abgeordnete enthielten sich. Der Antrag forderte zunächst den Aufbau eines Impfregisters und sprach sich für einen «gestuften Impfmechanismus» aus, den Bundestag und Bundesrat bei verschärfter Pandemielage in Kraft setzen könnten. Er könnte dann auch eine Impfpflicht vorsehen, aber nur für gefährdete Bevölkerungsgruppen. Die Unionsfraktion selbst hat 197 Abgeordnete.

 

 


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