Streit eskaliert in der Poststraße

Nach Angaben des Polizeipräsidiums Pforzheim und der Staatsanwaltschaft Tübingen kam es am Dienstagabend nach 22:30 Uhr im Bereich der Poststraße in Altensteig zu einer Auseinandersetzung.

Aus bisher ungeklärter Ursache geriet der spätere Geschädigte zunächst verbal mit vermutlich mindestens drei jüngeren Männern in Streit. Danach soll es zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen sein.

Opfer lag im Bereich Post- und Karlstraße am Boden

Die mutmaßlichen Täter sollen auf den Mann eingeschlagen haben. Im weiteren Verlauf ging der Geschädigte zu Boden und wurde durch einen noch unbekannten Gegenstand verletzt.

Ein Zeuge fand den Mann im Bereich Post- und Karlstraße am Boden liegend und informierte sofort die integrierte Leitstelle.

Drei Verdächtige auf der Flucht

Die Polizei leitete direkt Fahndungsmaßnahmen ein. Diese blieben bislang ohne Ergebnis. Vom Tatort sollen mindestens drei Personen geflüchtet sein.

Die Verdächtigen werden so beschrieben:

1. Person: männlich, etwa 16 bis 17 Jahre alt, graue Hose, weiße Jacke oder Hoody, weiße Mütze
2. Person: männlich, etwa 16 bis 17 Jahre alt, schwarze Hose, weißes T-Shirt, schwarze Weste
3. Person: männlich, etwa 16 bis 17 Jahre alt, helle Jogginghose, graue Jacke

Kriminalpolizei bittet um Hinweise

Der verletzte Mann befindet sich aktuell in einem stabilen Zustand. Er erlitt mehrere Verletzungen.

Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an. Wer etwas zur Tat oder zu den Verdächtigen sagen kann, soll sich beim Kriminaldauerdienst unter der Telefonnummer 07231 186 4444 melden.

]]> https://www.die-neue-welle.de/prozess-wegen-volksverhetzung-gegen-calwer-afd-landtagsabgeordneten-1862172/ Fri, 27 Feb 2026 13:11:55 +0000 https://www.die-neue-welle.de/?p=1862172 Calw (dpa/dk) – Dem AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß droht ein Prozess vor dem Amtsgericht Nagold. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Abgeordneten aus dem Kreis Calw Volksverhetzung im Netz sowie die Billigung von Straftaten vor.

Verhandlung am 28. April in Nagold

Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, wird sich das Amtsgericht Nagold (Kreis Calw) am 28. April mit den Vorwürfen befassen.

Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte die Staatsanwaltschaft Tübingen einen Strafbefehl gegen den AfD-Politiker beantragt. Das Amtsgericht erließ diesen jedoch nicht. Hintergrund seien unterschiedliche Rechtsauffassungen gewesen, so ein Sprecher der Anklagebehörde.

Zuvor hatte der Landtag Baden-Württemberg im Mai auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Genehmigung zur Strafverfolgung erteilt und damit die Immunität von Klauß aufgehoben.

Drei Social-Media-Beiträge im Fokus

Dem im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Tübingen wohnhaften Abgeordneten werden drei Beiträge in unterschiedlichen sozialen Medien aus den Jahren 2023 und 2024 zur Last gelegt.

Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft erfüllen diese unter anderem die Tatbestände der Volksverhetzung sowie der Belohnung und Billigung von Straftaten.

Die Staatsanwaltschaft weist darauf hin, dass über die Strafbarkeit ausschließlich die Gerichte entscheiden und der Angeschuldigte bis zu einem rechtskräftigen Urteil als unschuldig gilt.

Klauß weist Vorwürfe zurück

Miguel Klauß reagierte auf den Strafbefehl. Der dpa sagte er: „Kritik an der desaströsen und zerstörerischen Migrationspolitik der Bundes- und Landesregierung muss in einer Demokratie erlaubt sein, ohne den Vorwurf der Volksverhetzung zu riskieren.“

Weiter erklärte er, dieser Paragraph werde missbraucht, um Oppositionsarbeit zu behindern oder unliebsame Meinungen vor Wahlen zu bestrafen.

Klauß steht auf Platz 6 der Landesliste seiner Partei für die Landtagswahl am 8. März und dürfte damit erneut in den Landtag einziehen.

Schüsse am Mittag – Polizei findet Ehepaar tot

Gegen 12:30 Uhr hörte ein Zeuge mehrere Schüsse in der Tübinger Straße. Kurz darauf entdeckten Einsatzkräfte im Garten eines Hauses die leblosen Körper einer Frau und eines Mannes. Rettungskräfte und Polizei konnten nur noch den Tod der beiden feststellen.

Hinweise auf Familiendrama

Nach bisherigen Ermittlungen spricht alles dafür, dass der Mann zunächst seine Ehefrau erschoss und anschließend die Waffe gegen sich selbst richtete. Beide waren laut Polizei rechtmäßig im Besitz von Schusswaffen. Ein Hinweis auf eine Beteiligung Dritter oder eine Gefährdung für Unbeteiligte liegt nicht vor.

Ermittlungen zu Motiv laufen

Die Kriminalpolizeidirektion Calw und die Staatsanwaltschaft Tübingen haben die Ermittlungen übernommen. Eine endgültige Rekonstruktion des Tathergangs und das Tatmotiv sind noch unklar und Gegenstand der laufenden Untersuchungen.

Wichtige Hinweise für Betroffene und Angehörige

Wenn ihr selbst Suizidgedanken habt oder eine nahestehende Person sich in einer solchen Krise befindet, denkt daran: Ihr seid nicht allein und es gibt sofortige kostenlose Hilfe. TelefonSeelsorge ist rund um die Uhr erreichbar unter 0800 111 0 111, 0800 111 0 222 oder 116 123.  Diese Angebote sind anonym, kostenlos und stehen euch in akuten Situationen immer zur Verfügung.

Kontrolle in der Waldstraße

Gegen 18:40 Uhr stoppten Einsatzkräfte des Polizeireviers Calw ein Fahrzeug in der Waldstraße. Auf dem Beifahrersitz befand sich der spätere Tatverdächtige. Bei der Durchsuchung stellten die Beamten nicht nur verschiedene Drogen sicher, sondern auch Bargeld im mittleren dreistelligen Bereich sowie szenetypische Utensilien.

Haftbefehl erlassen

Der 22-Jährige wurde vorläufig festgenommen und auf das Polizeirevier gebracht. Am Sonntag erfolgte die Vorführung beim Amtsgericht Tübingen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ die zuständige Haftrichterin Haftbefehl wegen des Verdachts des Handelstreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Der junge Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit wurde in Untersuchungshaft genommen.

Ermittlungen laufen

Die Kriminalpolizeidirektion Calw führt die weiteren Ermittlungen. Dabei soll unter anderem geklärt werden, in welchem Umfang der Beschuldigte mit Betäubungsmitteln gehandelt hat.

Nagold (dpa/svs) – Der Hit „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino handelt von der Liebe – wird aber immer wieder für rassistische Parolen genutzt. Wie auf Sylt…aber nicht nur dort und nicht erst zu Pfingsten. Schon am 1. Mai grölten ein paar offenkundig betrunkene Personen in Nagold von einem Maiwagen herab die unappetitlichen Zeilen zum Beat. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

„L’amour toujours“ auf Festen verboten

In Nagold sollen feiernde Menschen schon vor dem Vorfall auf Sylt öffentlich rassistische Parolen skandiert haben. Nun laufen Ermittlungen. Das Video – das schon länger kursiert – ist jetzt nach dem Hype um die Schnösel-Nazis von Sylt ins Visier der Behörden geraten. Die Staatsanwaltschaft Tübingen ermittelt. Aber weil Rassisten oder zumindest gedankenlos-enthemmte Feierwütige landauf, landab die unappetitlichen Zeilen zu „L’amour Toujours“ grölen, wird das Lied verboten. Weder auf dem Cannstatter Wasen noch auf dem Oktoberfest oder auf irgendeiner Fanmeile zur Fußball-EM soll Gigi D’Agostinos Hit gespielt werden.

Wer war dabei?

Bei den Ermittlungen gehe es unter anderem darum, wer an der Veranstaltung teilgenommen habe, sagte der Pforzheimer Polizeisprecher. Es handelte sich demnach um eine größere Gruppe. Es gebe den Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen den Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs, der Volksverhetzung bestraft.  Laut Medien lief bei dem Vorfall der Hit von Gigi D’Agostino «L’amour toujours», der häufig von Rechten genutzt wurde. Für große Empörung sorgte in den vergangenen Tagen ein Video, das Besucher einer Bar auf Sylt zeigt, die zu der Melodie des Partyhits «Ausländer raus» und «Deutschland den Deutschen» grölen. Der Staatsschutz ermittelt.