Ministerposten – die neue welle https://www.die-neue-welle.de Immer deine Lieblingsmusik. Tue, 06 May 2025 04:44:24 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.8.2 So ist Baden-Württemberg in der neuen Bundesregierung vertreten https://www.die-neue-welle.de/so-ist-baden-wuerttemberg-in-der-neuen-bundesregierung-vertreten-1440517/ Mon, 05 May 2025 09:30:14 +0000 https://www.die-neue-welle.de/?p=1440517 Baden-Württemberg – Jetzt ist es offiziell: Nach der CDU hat auch die SPD ihr Personaltableau für die neue Bundesregierung vorgestellt. Damit steht fest, welche Politikerinnen und Politiker aus Baden-Württemberg künftig am Kabinettstisch in Berlin vertreten sein werden – und wer nicht.

CDU mit starkem Einfluss aus dem Südwesten

Die CDU Baden-Württemberg übernimmt in der neuen Regierung zentrale Ämter. Thorsten Frei aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wird als enger Vertrauter von CDU-Chef Friedrich Merz Kanzleramtschef – eine der mächtigsten Positionen im Kabinett. Ebenfalls überraschend: Nina Warken, Generalsekretärin der CDU Baden-Württemberg und Abgeordnete aus dem Wahlkreis Odenwald-Tauber, wird neue Gesundheitsministerin. Für die europäische Politik wird künftig Gunther Krichbaum aus dem Wahlkreis Pforzheim als Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt zuständig sein.

SPD ohne Ministeramt aus dem Land

Die SPD Baden-Württemberg geht hingegen leer aus, was Ministerposten betrifft. Parteichefin Saskia Esken aus dem Wahlkreis Calw wird nicht Teil des Kabinetts, obwohl sie zwischenzeitlich für das Entwicklungsministerium im Gespräch war. Auch Katja Mast aus Pforzheim, bisher parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, erhält kein Ministeramt – sie wird jedoch parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium.

Der frühere SPD-Landeschef Nils Schmid (Wahlkreis Nürtingen) wird Staatssekretär im Verteidigungsministerium, das von Boris Pistorius geführt wird. Rita Schwarzelühr-Sutter (Waldshut), bislang Staatssekretärin im Innenministerium, wechselt als Staatssekretärin ins Bundesumweltministerium.

]]> Pforzheimer Bundestagsabgeordneter Krichbaum wird Staatsminister im Auswärtigen Amt https://www.die-neue-welle.de/pforzheimer-bundestagsabgeordneter-krichbaum-wird-staatsminister-im-auswaertigen-amt-1428127/ Mon, 28 Apr 2025 07:43:30 +0000 https://www.die-neue-welle.de/?p=1428127 Pforzheim (pm/dk) – Am Montag hat die CDU mitgeteilt welche Minister sie in der künftigen schwarz-roten Regierung stellen wird. Es lohnt sich aber auch ein Blick auf die untergeordneten Staatminister – hier findet sich nämlich ein Name aus der Region.

Was ist ein Staatsminister?

Dass das Auswärtige Amt künftig unter Führung der CDU sein wird ist schon länger bekannt. Wie die CDU am Vormittag mitteilte soll es vom 62-Jährigen Johann Wadephul geführt werden. Spannend ist aber der Blick auf seine Staatsminister – laut der Bild-Zeitung soll der Pforzheimer Gunther Krichbaum einen solchen Posten erhalten. Ein Staatsminister unterstützt den Bundesminister. Er vertritt ihn oft bei Terminen und hilft, Entscheidungen umzusetzen.

„Ein echter Herzenseuropäer“

Tatsächlich soll der Pforzheimer Direktkandidat Gunter Krichbaum als Staatsminister im Außenministerium arbeiten. Er sei «ein echter Herzenseuropäer», so Hagel. Er habe jahrelange Erfahrung als Europa-Ausschussvorsitzender im Deutschen Bundestag. «Gerade jetzt, wo international die Signale immer mehr auf Abschottung stehen, kommt es mehr denn je auf ein starkes, einiges Europa an. Dass ein Christdemokrat aus Baden-Württemberg diese wichtige Aufgabe antritt, ist goldrichtig.»

Um seine Person wurde vor der Wahl noch viel gesprochen – schließlich war nicht klar ob er tatsächlich in den Bundestag kommt. Durch das neue Wahlrecht gab es auch in Baden-Württemberg einige Wahlkreise, in denen ein Kandidat zwar das Direktmandat gewonnen hat, jedoch trotzdem nicht in das Parlament einziehen konnte. Auch Pforzheim hätte von dieser Regel getroffen werden können – wurde aber letztlich verschont.

CDU sieht Südwesten stark vertreten

Auch bei den Spitzenpositionen ist die CDU Baden-Württemberg in der neuen Bundesregierung stark vertreten. Thorsten Frei, einer der wichtigsten Vertrauten von Friedrich Merz, wird Kanzleramtschef und erhält damit eine zentrale Rolle in der Regierung. Und Nina Warken, Landesgeneralsekretärin, soll überraschend Gesundheitsministerin werden. Außerdem wird Gunther Kriechbaum zum Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. «In der Ampel-Regierung haben die Interessen Baden-Württembergs keine Rolle gespielt. Das wird jetzt auch wieder anders», kommentierte Landeschef Manuel Hagel das Personaltableau.

«Chef-Ingenieur» und «Generalistin»

Frei, 51 Jahre alt, Wahlkreis Schwarzwald-Baar, war bislang Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Bundestag. 2002 bis 2004 war er Regierungsrat im Staatsministerium Baden-Württemberg, von 2004 bis 2013 Oberbürgermeister von Donaueschingen. Damit habe man «den Chef-Ingenieur im Maschinenraum der neuen Bundesregierung», sagte Hagel.

Und Nina Warken, Wahlkreis Odenwald-Tauber, erst seit 2023 Landesgeneralsekretärin, gilt als Überraschung in der Kabinettsriege. Jahrzehntelange Erfahrungen im Gesundheitswesen wie der scheidende Minister Karl Lauterbach (SPD) hat die Juristin nicht gesammelt. Sie sei aber eine «blitzgescheite Generalistin», sagte Hagel. «In Windeseile kann sie sich in neue Materien eindenken – weil sie dabei Interesse an Themen und Menschen hat.» Warken gilt als Vertraute von Hagel, der bei der Landtagswahl in einem Jahr Ministerpräsident und Nachfolger von Winfried Kretschmann (Grüne) werden möchte.

Inwieweit die 45-Jährige allerdings ihren Posten als Landesgeneralsekretärin behalten kann, ist unklar. Eigentlich gilt ein Generalsekretär oder eine Generalsekretärin als oberste Wahlkampfmanagerin. Dass Warken den Landtagswahlkampf organisiert und gleichzeitig Bundesgesundheitsministerin ist, ist nur schwer vorstellbar.

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