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So rüsten sich Polizei und Stadt Pforzheim für Großeinsatz am Samstag

Pforzheim (pm/cmk) Bereits seit mehreren Wochen laufen die Vorbereitungen der Polizei und der Stadt Pforzheim für den kommenden Samstag. Für diesen Tag wurden drei Versammlungen angemeldet - von der Partei "Die Rechte", eine Gegendemonstration der "Initiative gegen Rechts" und des Deutschen Gewerkschaftsbundes, sowie eine Demo des "Antirassistischen Netzwerks". Durch die vielen erwarteten Teilnehmer und die Absperrungen wird es ganztägig zu Behinderungen im Straßenverkehr kommen.

Symbolbild: Pixabay

Mehrere Demonstrationen

Die Stadt Pforzheim und das Polizeipräsidium Karlsruhe bereiten sich seit mehreren Wochen auf die Einsatzlage am Samstag, 11. Mai in der Innenstadt von Pforzheim vor. Neben verschiedenen Veranstaltungen wurden insgesamt drei Versammlungen mit Aufzügen durch die Innenstadt angemeldet. Aufgrund notwendiger Absperrmaßnahmen wird es ganztägig zu Einschränkungen und erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen. Die Versammlung der Partei „Die Rechte“ zum Thema „Festung Europa – für den Erhalt unserer Kulturen“ beginnt um die Mittagszeit am Hauptbahnhof und verläuft in Form einer Demonstration durch die östliche Innenstadt. Es werden etwa 200 Teilnehmer erwartet. Bei den geplanten Gegendemonstrationen der „Initiative gegen Rechts“ und des Deutschen Gewerkschaftsbundes, sowie des „Antirassistischen Netzwerks“, die durch die westliche und die östliche Innenstadt führen, wurde die Teilnehmerzahl auf 600 beziehungsweise 300 geschätzt.

Polizei rechnet mit “gewaltbereiten Störern”

Zur Verhinderung eines Aufeinandertreffens gewaltbereiter Störer mit Demonstrationsteilnehmern werden frühzeitig Absperrmaßnahmen eingeleitet, die zwischen 06.00 Uhr und voraussichtlich 18.00 Uhr weite Teile der östlichen Innenstadt betreffen. Von den Maßnahmen tangierte Anwohner und Unternehmen wurden bereits im Vorfeld über die zu erwartenden Einschränkungen informiert. Die Polizei ist mit über 1.000 Beamtinnen und Beamten im Einsatz. Es ist nach Angaben der Polizei ebenfalls davon auszugehen, dass neben friedlichen Demonstranten auch gewaltbereite Störer nach Pforzheim kommen.

1.000 Beamte im Einsatz

Die Einsatzleiterin der Polizei, Polizeipräsidentin Caren Denner, hofft auf Verständnis für die Aufgabe und Maßnahmen der Polizei: „Wir haben im Rahmen unseres politischen Neutralitätsgebots die Ausübung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit für alle friedlichen Teilnehmer der Versammlungen zu gewährleisten. Dabei setzen wir soweit möglich auf Kommunikation und versuchen, auf alle Beteiligten deeskalierend einzuwirken. Gewalt und Straftaten werden wir aber nicht tolerieren und dagegen gezielt vorgehen.“ Gemeinsam mit der Polizei, der Feuerwehr und den Rettungsdiensten hat das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Pforzheim die Versammlung der Partei „Die Rechte“ per Auflage erheblich verkürzt und räumlich auf den östlichen Innenstadtbereich verlagert. Durch diese Auflage ist sichergestellt, dass das gleichzeitig auf dem Marktplatz stattfindende Kinderfest nicht tangiert wird.

Ordnungsamt wünscht sich friedlichen Ablauf

„Alle Verantwortlichen auf Seiten der Stadt Pforzheim und der Polizei bemühen sich intensiv darum, die durch die Demonstrationen ausgelösten Unannehmlichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger soweit wie möglich zu reduzieren“, so Erster Bürgermeister Dirk Büscher. Diese Unannehmlichkeiten seien jedoch bedauerlicherweise bei der Abwägung mit dem hohen Gut der Versammlungsfreiheit hinzunehmen. Gleichzeitig appelliert der Ordnungsdezernent an alle Demonstrationsteilnehmer, durch ihr Verhalten einen friedlichen Verlauf aller Versammlungen am kommenden Samstag zu ermöglichen.