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Demonstrationen in Pforzheim: Polizei zieht positives Resümee

Pforzheim (pol) Nach den Demonstrationen in Pforzheim zieht die Polizei trotz einigen gewaltbereiten Demonstranten eine positive Gesamtbilanz. Rund 1.000 Beamten waren im Einsatz, um dem gesetzlichen Auftrag nachzukommen, friedliche, nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren  Durchführung zu gewährleisten

Symbolbild: Fotolia

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Demonstrationen in Pforzheim

Erst etwa zwei Stunden später als geplant, gegen 14.00 Uhr, begann am Pforzheimer Hauptbahnhof mit rund 80 Teilnehmern der Aufzug der Partei “Die Rechte” durch die östliche Innenstadt. Aufgrund einer  Vollsperrung des Zugverkehrs auf der Bahnlinie von Karlsruhe nach Pforzheim hatte sich zuvor die Anfahrt ungefähr der Hälfte der Versammlungsteilnehmer verzögert.

Um ein Aufeinandertreffen von Teilnehmern der verschiedenen Demonstrationen zu verhindern, wurden bereits frühzeitig ab 06.00 Uhr Absperrmaßnahmen eingeleitet und Absperrgitter entlang der genehmigten Aufzugsstrecke aufgebaut. Bei den Gegendemonstrationen der “Initiative gegen Rechts” und des Deutschen Gewerkschaftsbundes fanden sich bis gegen 13.45 Uhr rund 550 Teilnehmer ein. Bei der Versammlung des “Antirassistischen Netzwerks”, die bereits um 11.35
Uhr eine Zwischenkundgebung abhielt, wurden etwa 70 Teilnehmer gezählt. Dort gab es gegen 11.45 Uhr kurzfristig Aufregung: Im Bereich der JVA hatte ein Abschiebehäftling Kontakt mit einem Versammlungsteilnehmer, was zu lautstarken Unruhen führte. Durch hinzugezogene Polizeikräfte konnte die Lage schnell wieder beruhigt werden.

700 Personen nehmen an Gegendemo teil

Nach einer Abschlusskundgebung hat sich die Versammlung der Partei “Die Rechte” um 15.40 Uhr ebenso aufgelöst wie die beiden Gegendemonstrationen der “Initiative gegen Rechts” und des Deutschen  Gewerkschaftsbundes sowie des “Antirassistischen Netzwerks”. Der  Aufzug der Partei “Die Rechte” umfasste rund 80 Teilnehmer. An den Gegendemonstrationen der “Initiative gegen Rechts” und des Deutschen  Gewerkschaftsbundes sowie des “Antirassistischen Netzwerks” nahmen insgesamt bis zu 700 Personen teil.

Tätlicher Angriff auf Polizeibeamten

Im Vorfeld der Versammlungen kam es im Bereich des Hauptbahnhofs zu einem versuchten tätlichen Angriff auf einen Polizeibeamten durch eine betrunkene Person, die daraufhin in Gewahrsam genommen wurde. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingelei-tet. Nachdem sich im weiteren Verlauf der Aufzug der Partei “Die Rechte” um 13.55 Uhr in Bewegung gesetzt hatte, versuchten um kurz nach 14 Uhr zehn bis zwanzig Gegendemonstranten, von der Bahnhofsstraße kommend bei der Jägerpassage Absperrgitter zu übersteigen. Dies konnten Einsatzkräfte der Polizei jedoch durch den Einsatz von Pfefferspray verhindern. Zudem hatten sich gegen 14.30 Uhr im Bereich der Emma-Jäger-Straße mehrere Gegendemonstranten vermummt. Auch deren Versuch, auf die abgesperrte Aufzugsstrecke zu gelangen, konnte mit polizeilicher Präsenz verhindert werden. Beim Aufzug der Partei “Die Rechte” musste die Stadt Pforzheim als Versammlungsbehörde  einschreiten, um das Skandieren einer be-stimmten Äußerung zu unterbinden. Nach Abschluss der Versammlungen reisten die Teilnehmer ohne weitere Zwischenfälle wieder ab.

Beim Europäischen Kinderfest auf dem Pforzheimer Marktplatz zählten die Veranstalter zu Spitzenzeit etwa zwischen 200 und 300
Besucher in friedlicher Atmosphäre.

OB Boch zufrieden über “hervorragende Zusammenarbeit”

Zufrieden mit dem Verlauf des Versammlungen zeigten sich Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher: “Wir möchten uns bei allen beteiligten Einsatzkräften, insbesondere bei der Polizei, ausdrücklich für die hervorragende Zusammenarbeit bedanken.” Dass dieser Tag größtenteils friedlich verlaufen sei, werteten Boch und Büscher als Bestätigung für die erarbeitete Strategie. Oberbürgermeister Boch resümierte darüber hinaus: “Gleichzeitig konnten wir gemeinsam mit der Volksmission auf dem Marktplatz unser Europäisches Kinderfest feiern, bei dem alle Besucherinnen und Besucher Frieden und Völkerverständigung als europäische Werte gelebt haben.”

1.000 Beamten im Einsatz

Auch Polizeipräsidentin Caren Denner zog als Einsatzleiterin ein positives Resümee. “Uns ist es gelungen, ein Übergreifen der zum Teil unfriedlichen Versammlungsteilnehmer zu verhindern. Vor allem aber bin ich darüber erleichtert, dass niemand meiner Einsatzkräfte verletzt wurde.”
Die Polizei befand sich mit über 1.000 Beamtinnen und Beamten im Einsatz, um dem gesetzlichen Auftrag nachzukommen, friedliche, nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren  Durchführung zu gewährleisten. Die Landespolizei wurde dabei neben der Bundespolizei auch von Einsatzeinheiten aus Hessen unterstützt.