Rheinland-Pfälzischer AfD-Abgeordnete verlässt Partei und Fraktion

Germersheim/Speyer (dpa/lk) - Der AfD-Abgeordnete im rheinland-pfälzischen Landtag, Matthias Joa aus Germersheim, hat seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt.

Foto: Picture Alliance/Pacific Press/Michael Debets

Kritik an rechten Tendenzen der AfD

In einem unter anderem an Landtagspräsident Hendrik Hering gerichteten Brief erklärte der gebürtige Speyerer Joa dies damit, dass für ihn "als Konservativen und Demokraten" Grenzen in der politischen Arbeit überschritten worden seien. Damit verringert sich die Zahl der AfD-Fraktionsmitglieder von neun auf acht. Joa verwies unter anderem auf die östlichen Landesverbände der Partei, "die offensichtlich kein Problem mit tatsächlichen Rechtsradikalen haben und diese nicht nur dulden, sondern diese bewusst integrieren". Er habe parteiintern "immer wieder für einen gemäßigten Kurs geworben, muss aber heute leider erkennen, dass weite Teile der Partei kaum noch zu differenziertem Denken in der Lage sind".

Austritt aus der Partei

Joa kritisierte in dem Brief mit Datum 3. September auch den eigenen Landesverband in Rheinland-Pfalz. "Im AfD-Landesvorstand haben wir mittlerweile Personen sitzen, die definitiv nichts in einer demokratischen Partei zu suchen haben." Namentlich nannte er den Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Damian Lohr. Seinen Brief adressierte er auch an diese beiden AfD-Politiker.

Joa will Landtagsmandat aber behalten

Knapp ein halbes Jahr nach der Landtagswahl beginnt damit in der AfD-Fraktion eine Entwicklung wie in der vergangenen Wahlperiode, in der die Zahl der ursprünglich gewählten 14 Mitglieder auf elf zurückging. Zuletzt hatte der Abgeordnete Timo Böhme im Dezember vergangenen Jahres seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. Dabei sprach er von einer "offensichtlichen Zerrissenheit", welche die Partei im Moment prägt. Ende August hatte auch der ehemalige AfD-Fraktionschef Uwe Junge seinen Parteiaustritt bekanntgegeben. Jetzt tritt mit Joa der nächste Kandidat aus Partei und Fraktion aus, sein Landtagsmandat möchte der Germersheimer aber behalten.

Sieben Jahre Kreisvorstand Germersheim

Joa wurde 1981 in Speyer geboren. Von 2005 bis 2009 studierte er Wirtschaftsrecht an der Hochschule in Pforzheim. Von 2004 bis 2009 gehörte er für die CDU dem Verbandsgemeinderat Lingenfeld an. 2013 wurde Joa Mitglied der AfD, seit 2014 gehörte er dem AfD-Kreisvorstand Germersheim an. Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 wurde er in den Landtag Rheinland-Pfalz gewählt. 2021 gelang ihm der Wiedereinzug in den Landtag. Matthias Joa lebt in Westheim.


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